SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr - 23.11.2017

Sitzung

SUVA/Son/026/2017

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Raum

Aula der städtischen Gesamtschule Haan, Walder Str. 15

Datum

23.11.2017

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	40. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Nördlich Backesheide" und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 193 "Nördlich Backesheide" hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB; Beschluss der Planungsziele Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, § 3 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0	61/204/2017	Vorlage Anlage 1.1: Lage des Plangebietes zur 40. Änderung des FNP im Bereich "Nördlich Backesheide" Anlage 1.2: Lage des Plangebietes zum Bebauungsplan Nr. 193 "Nördlich Backesheide" Anlage 2: Auszug aus dem GEP 1999 und aus der Neuaufstellung des Regionalplans, Stand 3. Offenlage für den Planbereich Haan-Ost Anlage 3: Vorentwurf zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Nördlich Backesheide" mit Stand vom 27.10.2017 Anlage 4: Vorentwurfsbegründung zur 40. Änderung des Flächennutzungsplans mit Stand vom 07.11.2017 Anlage 5: Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 193 "Nördlich Backesheide" mit Stand vom 07.11.2017 Anlage 6: Vorentwurfsbegründung zum Bebauungsplan Nr. 193 mit Stand vom 07.11.2017
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 3	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Str. II" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB Anpassung des Flächennutzungsplanes (38. Änderung des FNP) im Bereich der "Südlichen Robert-Koch-Straße II" im Wege der Berichtigung hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 3 (2) , 4 (2), 4a (3) S. 4 BauGB; Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0	61/197/2017	Vorlage Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Str. II" Anlage 2: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB vom 12.01.2017 Anlage 3: Anregungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem je-weiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 4.1: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen BPlan Nr. 188 im Rah-men der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB i. d. Z. vom 29.05.2017 bis zum 07.07.2017 mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 4.2: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbez. BPlan Nr. 188 im Rah-men der Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB i. d. Z. vom 31.07.2017 bis zum 01.09.2017 mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 4.3: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 188 im Rahmen der Beteiligung nach § 4a (3) Satz 4 BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 5.1: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbez. BPlans Nr. 188 i. R. d. Beteili-gung der Behörden u. sonst. TöB gem. § 4 (2) BauGB incl. Ergeb. der landes-planerischen Anfrage nach § 34 (1) u. (5) LandesplanungsG mit dem jeweil. Prüfergeb. Anlage 5.2: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen BPlans Nr. 188 im Rahmen der Wiederholung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Str. II" mit Stand vom 20.10.2017 Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplans zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 mit Stand vom 20.10.2017 Anlage 8: Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 mit Stand vom 20.10.2017 Anlage 9: Entwurf zur 38. Änderung des FNP im Bereich "Südliche Robert-Koch-Str. II" im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) Nr. 1 i.V.m. § 13 (2) Nr. 1 BauGB mit Stand vom 30.08.2017 Anlage 8.1: Artenschutzrechtliche Prüfung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188, ISR, Haan 20.02.2017 Anlage 8.2: Schalltechnische Untersuchung zum Bauvorhaben in der Robert-Koch-Straße in Haan (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Straße II"), Peutz Consult, 21.09.2017
Ö 11	Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung für ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Windhövel – Neuer Markt" (Vorkaufsrechtsatzung) hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	61/206/2017	Vorlage Anlage 1: Entwurf Satzungstext für eine Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB mit beigefügtem Übersichtsplan über den Geltungsbereich der Satzung im Bereich "Haan Windhövel – Neuer Markt" Anlage 2: Begründung für den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Windhövel – Neuer Markt"
Ö 12	Baulandmanagement / Baulandbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0	61/205/2017	Vorlage
Ö 13	Beantwortung von Anfragen		Anfrage der WLH-Fraktion vom 10.11.2017: rechtliche Prüfung Tempo 30 tagsüber Anfrage der WLH-Fraktion vom 12.11.2017: Nachpflanzung Strassenbäume Jahnstr Antwort der Verwaltung zur Anfrage der WLH vom 12.11.2017 - Strassenbäume Jahnstr Antwort der Verwaltung zur Anfrage der WLH-Fraktion vom 10.11.2017 - rechtl. Prüfung Tempo 30 tagsüber
Ö 14	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

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Nicht öffentlicher Teil:

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