Beschluss:

 

Über den TOP wird in der Sondersitzung am 14.02.2017 entschieden.

Protokoll:

 

AM Dr. Reinhard Pech merkt eine Diskrepanz zwischen Stellen und Personalkosten der Einrichtung am Bollenberg und der Allesstr. an. Die Anzahl des Personals im Zusammenhang mit den Personalkosten sei im Vergleich nicht nachvollziehbar. Die Verwaltung sagt eine Klärung zu.

AM Anneli Schniewind findet, dass hinsichtlich des Stellenplanes das Organigramm differenzierter sein sollte.

Die Verwaltung erklärt hierzu, dass das Organigramm lediglich die Grobstruktur wiedergebe. Differenzierter sei ein Geschäftsverteilungsplan, dieses Anliegen müsse aber an die Bürgermeisterin gerichtet werden.

Die geplante Neuorganisation des Amtes könne erst ab dem 01.05 .2017 in Kraft treten, weshalb auch eine neue Geschäftsverteilung vor dem 01.05.2017 nicht möglich sei. Der Stellenplanentwurf 2017 gehe noch von der bestehenden Organisation aus, erst im Stellenplan 2018 könne die Neuorganisation erfasst werden. Der Vors. Jochen Sack kündigt an, für den JHA die Bürgermeisterin um die Erstellung eines Geschäftsverteilungsplans zu bitten.

AM Dr. Reinhard Pech fragt nach dem Veränderungsantrag Nr. 23 zum Haushaltsplanentwurf 2017 (Spielflächenleitplan). Die Verwaltung erklärt, dass dies in die Haushaltsplanberatungen 2018 komme.

Zu den TOP 7.1 und 7.2 erklärt Stv. Vincent Endereß, dass die Fraktion bisher keine Gelegenheit gehabt habe, sich über die Anträge zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich