Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse des Spielflächenleitplanes umzusetzen und die dafür erforderlichen Haushaltsmittel nach vorheriger Priorisierung durch den JHA in die zukünftigen Haushaltsplanberatungen ab 2018 aufzunehmen.

Für das Jahr 2017 werden die notwendigen Mittel für Erhaltungsmaßnahmen freigegeben.

Protokoll:

 

Vors. Jochem Sack verweist auf einen positiven Beschluss des SUVA. Grundsätzlich habe man dort dem Plan im Volumen von 150.000 € zugestimmt.

Die Verwaltung spricht sich dafür aus, die Mittel aus der Haushaltsplanung herauszunehmen, da noch keine konkreten Planungen vorliegen. Der Plan solle nicht in den Schubladen verschwinden, es gelte aber, 2017 Maßnahmen zu konkretisieren, die dann in den Haushalt 2018 einzubringen seien. Es sei dabei konkret zu benennen, welche Maßnahmen gewollt seien.

AM Dr. Reinhard Pech regt eine Priorisierung der Maßnahmen an.

Vors. Jochen Sack stellt die Bedeutung des Plans für einen längeren Zeitraum heraus. Priorisierungen in 2017 sollten nicht dazu führen, dass nur noch maßnahmenbezogen gedacht werde. Ein Plan ohne die damit verbundenen Mittel sei eine „Rolle rückwärts“.

Stv. Vincent Endereß weist auf zwei konkrete Maßnahmen hin. Für das Bachtal habe das Jugendparlament Gespräche mit den Anwohnern angekündigt. Da diese in der Sondersitzung vom 14.02.2017 vorgestellt werden, solle man die Ergebnisse noch abwarten. Der Spielplatz Hasenhaus in Gruiten weise nur einen unzureichenden Schutz vor Wind und Sonneneinstrahlung auf. Die CDU spreche sich hier für eine bessere Ausstattung aus, weshalb die Mittel bereit gestellt werden sollen. Für konkrete Maßnahmen seien aber keine 150.000 € in den Haushalt einzustellen.

Hinsichtlich des Bachtales hofft Stv. Uwe Elker auf eine tragfähige Lösung, die zwischen Anwohnern und Jugendparlament angestrebt werde. Die Kosten für den Spielflächenleitplan wurden, so Stv. Marion Klaus aufgrund eines Gutachtens ermittelt und daran solle man sich nun auch halten. Haan lege Wert darauf, familienfreundlich zu sein, dazu gehören eben auch bespielbare Spielplätze. Einsparungen, die man durch Flächenstilllegungen mache, dürfen laut Stv. Uwe Elker nicht im Haushalt verdampfen.

AM Thomas Kirchhoff verweist auf den GPA Bericht, demnach es Einsparmöglichkeiten im Bereich Spielplätze gebe. Grundsätzlich sei die FDP für den Spielflächenleitplan, die Mittel sollten bis zu einer Konkretisierung aber noch zurückgestellt werden.

Stv. Vincent Endereß fragt nach der Höhe der Erhaltungsgelder. Die Verwaltung sagt zu, diese zu Protokoll zu geben.

Antwort der Verwaltung:

Die Höhe der Erhaltungsgelder beläuft sich auf 25.000 €.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen