Beschluss:

 

Der JHA beauftragt die Verwaltung, ergänzend zum SUVA-Beschluss zur Drucksachen Nr. 61/160/2017 vom 24.02.2017 die Standortvariante Erikaweg / Ohligser Str. (städtisches Grundstück) für die Sitzung am 14.02.2017 zu prüfen und zu berichten.

 

Protokoll:

 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Hinblick auf den angestrebten Haushaushaltsausgleich sich die Problematik stelle, dass bisher für ein Neubauprojekt keine Mittel eingeplant seinen.

Vors. Jochem Sack verweist auf ein Votum aus dem SUVA zugunsten der Bachst. Ihm sei die Ohligser Str. lieber, dennoch komme auch die Bachstr. infrage. Angesichts der schnelleren Realisierbarkeit sei die GAL daher für die Bachstr.

Für Stv. Uwe Elker ist vor allem die Zeitschiene der Realisierbarkeit von Bedeutung. Die SPD positioniere sich daher für die Bachstr. Mit der Ohligser Str. habe man kein Problem, außer, dass die Zeitschiene schwierig sei. Bei dem Votum für die Bachstr. sei aber wichtig, dass die Einrichtungen von unterschiedlichen Trägern betrieben werden.

Für AM Thomas Kirchhoff ist die Konzentration von Kindergärten an einem Ort nicht der richtige Weg. Der Standort Ohligser Str. sei der vernünftigere.

Auch AM Anneli Schniewind äußert Zweifel an der Konzentration von Kindergärten an der Bachstr. Ein Einzugsgebiet um die Ohligser Str. erscheint ihr sinnvoller.

Stv. Vincent Endereß berichtet, dass ihm aus dem nichtöffentlichen Teil des SUVA ein Grundstück bekannt sei, das möglicherweise geeignet sei. Er möchte wissen, ob diese Option bereits von der Verwaltung geprüft worden sei.

 

Da es sich um nichtöffentliche Sachverhalte handelt, wird dieser TOP weiter nichtöffentlich beraten. AM Dr. Reinhard Pech verlässt die Sitzung wegen einer möglichen Befangenheit.

Das Protokoll wird unten im nichtöffentlichen Teil weitergeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

 

AM Dr. Reinhard Pech hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.