Beschluss:

 

Die Vorlage wird zurückgezogen und in die Änderungsliste zur Haushaltsplanberatung aufgenommen. Nach entsprechender Änderung wird der Sachverhalt wieder in den Sitzungszyklus eingebracht.

Protokoll:

 

Bgm‘in Dr. Warnecke begrüßt Herrn Jazombeck und Herrn Dr. Köster welche maßgeblich an der Erstellung des Rettungsdienstbedarfsplanes mitgewirkt haben und bittet diese die offenen Fragestellungen bezüglich der Anzahl der zusätzlich benötigten Stellen zu erläutern.

 

Herr Dr. Köster erklärt die Erstellung des Rettungsdienstbedarfsplanes. Hierbei erläutert er, dass die Notfallhäufigkeit die Grundlage für die Berechnung der Vorhaltezeiten sei. Er führt weiterhin aus, dass es planerisch angedacht sei, den Rettungsdiensttransportwagen 12 Std. täglich, statt wie bisher 8 Std. von montags bis freitags mit hauptamtlichem Personal zu besetzen.

 

Stv. Lukat erinnert an den Antrag der WLH-Fraktion vom 07.02.2017 (Anlage 1) welcher den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorliegt.

 

Bgm‘in Dr. Warnecke erinnert bezüglich der Aufschaltung an die Kreisleitstelle an den Beschluss des Rates im Dezember die erforderlichen Mittel im Haushalt, mit dem Ziel einer Aufschaltung bereitzustellen. Dies solle jedoch nicht voreilig und ohne gutachterliche Prüfung geschehen.

 

Herr Jazombeck erläutert, dass eine Aufschaltung gem. der Aussage des Kreises Mettmann für Haan jederzeit möglich sei. Er weist in diesem Zusammenhang auf die Anforderungen des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) hin, welche mit einer Aufschaltung erfüllt würden.

 

Stv. Elker bekräftigt für die SPD-Fraktion, dass eine schnelle Aufschaltung an die Kreisleitstelle wünschenswert sei.

 

Herr Dr. Köster erwidert auf die Nachfrage Herrn Rennerts, wann der Plan insbesondere wegen des zusätzlich erforderlichen Personals umgesetzt werden müsse, dass dieser eine Übergangsfrist von 2 Jahren vorsehe.

 

Bgm‘in Dr. Warnecke erklärt daraufhin, dass die Verwaltung die Vorlage zurückziehe, um diese nach entsprechender Änderung wieder in den Sitzungszyklus einzubringen. Die Vorlage wird in die Änderungsliste der Haushaltsplanberatungen aufgenommen, um eine Mittelbereitstellung nicht zu gefährden.

Abstimmungsergebnis:

 

zurückgestellt