Beschluss:

 

Über den TOP wird in der Sondersitzung am 14.02.2017 entschieden.

Protokoll:

 

AM Anneli Schniewind erklärt zunächst, dass die WLH Fraktion den Antrag zurückziehe, da man den Antrag des Jugendparlamentes, der noch folgen werde, unterstütze. Die Verwaltung weist darauf hin, dass ein Antrag des Jugendparlamentes bis spätestens kommenden Montag vorliegen müsse, da noch die Vorlage zu erstellen sei und die Zustellung für die Sondersitzung am Dienstag erfolge. Auf Hinweis von Stv. Vincent Endereß, dass jetzt nicht über den Antrag beraten werden könne, ziehe die WLH Fraktion den Antrag zurück, bleibt es bei dem Antrag.

AM Thomas Kirchhoff erkennt die tolle Arbeit des Jugendparlamentes an, es handele sich dabei aber um ein Ehrenamt und es sei das falsche Signal, dieses mit Sitzungsgeldern zu verbinden. Zudem sei es ungerecht im Vergleich mit anderen Ehrenämtern, die Jugendliche übernehmen.

Vors. Jochen Sack erwidert hierzu, dass ja auch Kommunalpolitiker Sitzungsgelder für ihr Ehrenamt erhalten.

Für AM Angelika Bachmann-Blumenrath ist das Sitzungsgeld ein Zeichen für die Augenhöhe mit den Mitgliedern des Jugendparlamentes.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich