Beschluss:

Über den TOP wird in der Sondersitzung am 14.02.2017 entschieden.

Protokoll:

Stv. Marion Klaus erläutert zu dem Antrag, dass aus Sicht der SPD Bildungseinrichtungen kostenfrei sein sollten. Der Antrag sei als Weg dahin gedacht. Stv. Vincent Endereß stellt hier die Frage, welche Gegenfinanzierungsvorschläge es von der SPD gebe.

Aus Sicht der Verwaltung ist eine Verminderung der Erträge bis 2020 nicht gegenzufinanzieren.

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich