Beschluss – mündlicher Antrag der WLH-Fraktion:

 

In der OGS Bollenberg werden 11 zusätzliche OGS-Plätze eingerichtet. Die dafür erforderlichen Kosten in Höhe von 27.792,- € werden in den Haushalten 2017 ff. mit einem Sperrvermerk versehen.

 

 

Beschluss – Veränderungsanträge und Haushaltssatzung:

 

Die Veränderungsanträge der Verwaltung LfdNr. 1 – 97 sowie die Veränderungsanträge der Politik P1 – P23 wurden beschlossen.

 

Siehe separate Beschlussliste der Haushaltsplanberatungen 2017 aus der Sitzung des Rates am 21.02.2017 (Anlage 1)

 

 

Die Haushaltssatzung der Stadt Haan für das Haushaltsjahr 2017 wird in der Fassung der Anlage 2 zur Niederschrift der Sitzung des Rates am 21.02.2017 beschlossen.

Protokoll:

 

Stv. Lukat stellt, stellvertretend für die WLH-Fraktion einen Antrag auf Einrichtung von 11 zusätzlichen OGS-Plätzen an der OGS Bollenberg.

 

 

Die Fraktionsvorsitzenden erläutern die Standpunkte der einzelnen Fraktionen zur vorgetragenen Haushaltssatzung. Sie bedanken sich bei der Verwaltung, besonders bei STOVR Abel und den Mitarbeitern der Kämmerei.

Abstimmungsergebnis – mündlicher Antrag der WLH-Fraktion:

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis - Veränderungsanträge:

 

Die einzelnen Abstimmungsergebnisse sind in der separaten Beschlussliste der Haushaltsplanberatungen 2017 aus der Sitzung des Rates am 21.02.2017 (Anlage 1) aufgeführt.

 

Abstimmungsergebnis – Haushaltssatzung der Stadt Haan für das Haushaltsjahr 2017:

 

mehrheitlich beschlossen

21 Ja  /  7 Nein  /  10 Enthaltungen