Beschluss:

Antrag der SPD-Fraktion zum Denkmalschutz Don-Bosco
Antrag der CDU-Fraktion zur Gesamtschule Walder Straße, Mensa Don-Bosco-Schule und Neubau Steinkulle
Antrag der SPD-Fraktion zur Mensa Don-Bosco-Schule
Antrag der CDU-Fraktion zur Medienentwicklungsplanung und IT-Anschaffung am Haaner Gymnasium
Antrag der SPD-Fraktion zur Medienentwicklungsplanung an den weiterführenden Schulen
Vereinsheim TSV 1884 Gruiten e.V.

Hinsichtlich der v.g. Auflistung erfolgten folgende Beschlussempfehlungen:

Der Antrag der SPD-Fraktion hinsichtlich des Denkmalschutzes

wurde einvernehmlich an den SUVA verwiesen.

Zum Antrag der CDU auf Einstellung von Planungsmitteln in Höhe von 50.000 € für die Gesamtschule

erfolgte keine Beschlussfassung, da diese Mittel nach Mitteilung der Verwaltung aus nicht verbrauchten Mitteln aus dem Jahr 2017 vorhanden sind und in den Haushalt 2018 übertragen werden.

Danach erfolgte eine getrennte Abstimmung über die zwei verbleibenden Punkte des CDU-Antrages wie folgt, wobei die Abstimmung über die Mensa an der Don-Bosco-Schule den Antrag der SPD-Fraktion beinhaltet:

Mensa-Don-Bosco-Schule

Auf Antrag von CDU- und SPD-Fraktion wird zur Beschlussfassung im Rat einstimmig empfohlen, für den Bau einer Mensa am Schulstandort Don-Bosco einen Planungskostenansatz in Höhe von 50.000 € in den Haushalt 2018 einzustellen.

Neubau Steinkulle

Ein zum CDU-Antrag weitergehender Antrag der WLH-Fraktion, die genannten Planungskosten für einen Neubau am Schulstandort Steinkulle bereits im Jahr 2018 einzustellen, fand bei 2 : 15 Stimmen keine Mehrheit.

Auf ebenfalls weitergehenden gemeinsamen Antrag von SPD- und GAL-Fraktion wurde mit 9 : 0 Stimmen bei 8 Enthaltungen zur Beschlussfassung im Rat empfohlen, für einen Neubau am Schulstandort Steinkulle Planungskosten in Höhe von 50.000 € in den Haushalt 2019 einzustellen.

Antrag der CDU-Fraktion zur IT-Ausstattung am Haaner Gymnasium

Nach Erläuterung von Frau Formella, dass Mittel für Anschaffungen 2017 noch vorhanden sind, wird seitens der Ausschussmitglieder mit 13 : 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen beschlossen, dass die Anschaffung eines Klassensatzes gebrauchter mobiler Endgeräte für das Haaner Gymnasium aus dem laufenden Haushalt zeitnah erfolgt.

Hinsichtlich der Anträge von CDU und SPD zur Medienentwicklungsplanung sichert die Verwaltung zu,

diese im Rahmen der Medienentwicklungsplanung am Schulstandort Walder Straße, Anfang 2018 mit externer Begleitung durch die Schulleitung der Gesamtschule Barmen aufzugreifen. Sobald weitere Erkenntnisse vorliegen, wird die Verwaltung hierzu berichten auch hinsichtlich der erforderlichen Personal- und Sachressourcen.

Vereinsheim TSV 1884 Gruiten e.V.

Der BKSA empfiehlt einstimmig zur Beschlussfassung im Rat ein Investitionsvolumen von 1,5 Mio. € ohne Festlegung einer Projektvariante und nicht-Inanspruchnahme der Sportpauschale einzuplanen.

Die Auszahlungsmodalitäten berücksichtigen einen Zeitraum von 30 Jahren.

Zur weiteren Haushaltsplanberatung (Beratungsvorlage 40/005/20017) erfolgt einstimmig folgende Beschlussempfehlung für den Rat

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport (BKSA) werden dem Rat die in der Vorlage 40/005/2017 aufgeführten Produkte und dort genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes unter Berücksichtigung der im BKSA am 22.11.2017 gefassten Einzelbeschlüsse und ansonsten wie im Haushaltsplan-/Stellenplanentwurf 2018 dargestellt zur Beschlussfassung empfohlen.

Protokoll:

Es besteht Einvernehmen der Ausschussmitglieder, den Antrag der SPD hinsichtlich des Denkmalschutzes an der Don-Bosco-Schule an den SUVA zu verweisen.

Antrag Mensa an der Don-Bosco-Schule

1.Bgo.Formella

fasst hierzu die Anträge von CDU und SPD zusammen und verweist zunächst auf die vorliegenden Anmeldezahlen, die sowohl die Schul als auch OGS-Anmeldungen darlegen und deutlich machen, dass nicht alle OGS-Anmeldungen realisiert werden können.

Stv. Endereß

erläutert den Antrag der CDU-Fraktion. Die Notwendigkeit an der Don-Bosco-Schule verdeutliche die Anmeldesituation sowohl bei den Schul- als auch OGS-Plätzen und die Tatsache, dass aufgrund der räumlichen Situation nicht alle Kinder einen OGS-Platz erhalten können. Am Standort Steinkulle seit der Zustand bereits seit dem Jahr 2012 bekannt, als seinerzeit die Standorte Bachstraße und Steinkulle zusammen gelegt wurden und am Standort Steinkulle Container aufgestellt werden mussten.

1.Bgo.Formella

weist auf einen Bericht von Herrn Dr. Garbe zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung und zur Begehung der Grundschulen einhergehend mit einer Bilanz der Raumsituation hin, der am 31.01.2018 im BKSA vorgestellt werde.

Im Rahmen der anschließenden Diskussion

befürworten Sprecher von GAL-, WLH und SPD-Fraktion einen früheren Einstieg in die Planung für den Standort Steinkulle es sei denn, die Verwaltung käme zu anderen Erkenntnissen aus dem Bericht von Herrn Dr. Garbe.

Stv. Endereß und AM Lohmar

weisen auf die angespannte Personalsituation im Baudezernat hin, die eine Realisierung im Jahr 2019 kaum ermögliche.

Antrag CDU und SPD zur Medienentwicklungsplanung

1.Bgo.Formella

dankt den Fraktionen, die Digitalisierung in den Schulen voran treiben zu wollen. Hinsichtlich der aktuellen Hardwareausstattung an den Haaner Schulen skizziert sie kurz den aktuellen Sachstand und sichert eine Übersendung dieser Übersicht an alle Ausschussmitglieder zu. Die Medienentwicklungsplanung wurde in den vergangenen Jahren in enger Abstimmung zwischen Schulen und Verwaltung abgestimmt, weiterentwickelt und im Rahmen der Haushaltsplanung in jedem Jahr konkretisiert. Eine Fortschreibung in Abstimmung mit den Schulen ist mit fachlicher Begleitung in diesem Jahr vorgesehen. Ein Bericht wird hierzu im Vorfeld der Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 im BKSA zwecks Beratung vorgestellt.

Die vom Gymnasium gewünschten Chromebooks können, positiver Beschluss vorausgesetzt, zeitnah aus dem Haushalt 2018 angeschafft werden.

Im Rahmen einer Sitzungsunterbrechung

erläutert Herr Grundmann, Lehrer des Gymnasiums und tlw. freigestellt im Rahmen der Medienberatung des Kreises Mettmann, das System der von der Schule gewünschten Chromebooks und die Vorteile für den Unterricht und die Schüler/innen.

Schulsozialarbeit

1.Bgo. Formella

erläutert auf Nachfrage von Stv. Elker, dass im vorgelegten Stellenplanentwurf neben der bereits entfristeten Stelle nun auch die zweite Stelle zur Entfristung vorgeschlagen wird.

Sportheim Gruiten

Stv. Endereß

wiederholt seinen Antrag aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung, für das Sportheim Gruiten ohne Festlegung einer Projektvariante und ohne Inanspruchnahme der Sportpauschale ein Investitionsvolumen in Höhe von 1,5 Mio einzuplanen und bei den Auszahlungsmodalitäten 30 Jahre zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen