Sitzung: 23.11.2017 Sozial- und Integrationsausschuss
Vorlage: 50/004/2017
Protokoll:
AL
Schneider teilt
mit, dass es derzeit 23 Personen gibt, die sich in der Wohnunterkunft Deller
Straße befinden. Eine Überleitung in den allgemeinen Wohnungsmarkt sei nach
Auffassung der Verwaltung nicht mehr möglich.
Die
Verwaltung gibt
zu Protokoll, dass der SIA sich zum Thema in nichtöffentlicher Sitzung am
25.10.2017 beraten hat. Weitergehende Beratungen sind nicht erfolgt.
Die
SPD-Ratsfraktion erklärt, dass der eigentliche Gedanke war, den Standort am Heidfeld zu
ertüchtigen, sodass dort ein fester Standort für die Obdachlosen geschaffen
werde. Hierbei stand im Vordergrund, dass die Grundstücke an der Deller Straße
nach einer Neubebauung für Menschen mit Wohnberechtigungsscheinen genutzt
werden könnten.
Die
CDU-Ratsfraktion fragt an, ob eine vorübergehende Unterbringung des Personenkreises in
der Unterkunft Neandertalweg möglich sei.
Die
Verwaltung erklärt
hierzu, dass dies nicht möglich sei, da die Unterkunft am Neandertalweg
lediglich für die Unterbringung von Flüchtlingen vorgesehen sei. Ein
entsprechender Nutzungsänderungsantrag wäre abzulehnen, da im Außenbereich nach
§ 35 BauG „Wohnen“ nicht zulässig sei.
Der
SIA bittet um Abklärung mit dem Kreis Mettmann ob die Unterbringung von
Obdachlosen am Stanort Neandertalweg möglich ist. Zu beachten ist, dass der Standort
Neandertalweg grundsätzlich bis zum Jahr
2023 befristet ist.
Es
wird weiter darauf hingewiesen, dass die vorliegenden Anträge der einzelnen
Ratsfraktionen mit Summen benannt werden müssen.