Beschlussvorschlag:

 

Die Anzahl der Sitzungen von HFA und Rat werden von derzeit 7 auf 5 reduziert. Davon ist ein Sitzungstermin nur für die Haushaltsgespräche vorgesehen. Zusätzlich dazu wird ein Sitzungstermin als „Reserve“ vereinbart.

Protokoll:

 

Stv. Sack erläutert, dass die Ausschüsse zu wenig Entscheidungsbefugnisse hätten. Eine Reduzierung der Sitzungen sei aus Sicht der GAL-Fraktion daher nur möglich, wenn diese erhöht würden und eine optimierte Absprache zwischen Politik und Verwaltung stattfinde.

 

Stv. Schniewind erklärt, die WLH-Fraktion begrüße eine Reduzierung der Sitzungen, merke aber an, dass die Vorlagen in Zukunft besser und verständlicher formuliert werden sollen um so eine schnellere und effizientere Beratung zu ermöglichen.

 

Stv. Stracke gibt zu bedenken, dass bereits eine Sitzung nur für die Haushaltsplanberatungen benötigt würde. Somit stünden für alle anderen Punkte nur noch drei Sitzungen zur Verfügung. Hier bestünde die Gefahr, dass es zukünftig deutlich mehr Dringlichkeitsentscheidungen gäbe. Auch die Anzahl der Tagesordnungspunkte innerhalb einer Sitzung würde sich deutlich erhöhen.

 

Stv. Giebels erläutert für die CDU-Fraktion, dass die Reduzierung auf vier Sitzungen als Versuch gesehen werden müsse. Sollte sich dies durch zu lange Sitzungen oder durch deutlich mehr Dringlichkeitsentscheidungen als unwirtschaftlich herausstellen könne die Anzahl der Sitzungen ja durchaus wieder erhöht werden. In Bezug auf die Aussage der SPD-Fraktion, schlage er vor eine zusätzliche Sitzung abzuhalten, welche nur für die Haushaltsberatungen gedacht sei.

 

Bgm Dr. Warnecke formuliert den nun geänderten Beschlussvorschlag:

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen

16 Ja  /  2 Nein  /  0 Enthaltungen