Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Beschluss:

 

Aufgrund noch offener Fragestellungen wurde keine Beschlussempfehlung abgegeben. Die offenen Fragestellungen sollen in einem gemeinsamen Gespräch mit Verwaltung, Politik und Feuerwehr geklärt werden.

 

Der Beschluss erfolgt dementsprechend in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.02.2017.


Protokoll:

 

STORR Rennert erklärt, dass eine öffentliche Behandlung des Rettungsdienstbedarfsplanes derzeit noch nicht möglich sei, da sich dieser noch im Entwurfsstadium befinde. Dies führe zu Problemen, da sich die Diskussion um die Stellen auch auf den Haushalt auswirken, welcher vor dem Rettungsdienstbedarfsplan beschlossen werden solle.

 

Bgm‘in Dr. Warnecke schlägt daraufhin vor, ein Gespräch zwischen den Fraktionen und Herrn StBR Schlipköter (Feuerwehr) noch vor den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses stattfinden zu lassen.


Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich