SessionNet | Rat - 12.12.2017

Vorlage

66/050/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Bericht Prüfung JA 2016

Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses

14/036/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

20/078/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - 2017-05-12 JA 2016

Anlage 2 - 2017-05-04 Lagebericht 2016

20/063/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 13

Vorlage

Anlage 1 Satzung Verringerung 10 Ratsmitglieder

Anlage 2 Satzung Verringerung 6 Ratsmitglieder

10/138/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 4

Vorlage

2017-Hundesteuersatzung.NEU

20/076/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1 Antrag Teilnahme Fraktionsvorsitzendenbesprechung

10/137/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 11

Vorlage

61/205/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Str. II"

Anlage 2: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB vom 12.01.2017

Anlage 3: Anregungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem je-weiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 4.1: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen BPlan Nr. 188 im Rah-men der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB i. d. Z. vom 29.05.2017 bis zum 07.07.2017 mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 4.2: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbez. BPlan Nr. 188 im Rah-men der Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB i. d. Z. vom 31.07.2017 bis zum 01.09.2017 mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 4.3: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 188 im Rahmen der Beteiligung nach § 4a (3) Satz 4 BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 5.1: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbez. BPlans Nr. 188 i. R. d. Beteili-gung der Behörden u. sonst. TöB gem. § 4 (2) BauGB incl. Ergeb. der landes-planerischen Anfrage nach § 34 (1) u. (5) LandesplanungsG mit dem jeweil. Prüfergeb.

Anlage 5.2: Anregungen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen BPlans Nr. 188 im Rahmen der Wiederholung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Str. II" mit Stand vom 20.10.2017

Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplans zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 mit Stand vom 20.10.2017

Anlage 8: Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188 mit Stand vom 20.10.2017

Anlage 9: Entwurf zur 38. Änderung des FNP im Bereich "Südliche Robert-Koch-Str. II" im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) Nr. 1 i.V.m. § 13 (2) Nr. 1 BauGB mit Stand vom 30.08.2017

Anlage 8.1: Artenschutzrechtliche Prüfung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 188, ISR, Haan 20.02.2017

Anlage 8.2: Schalltechnische Untersuchung zum Bauvorhaben in der Robert-Koch-Straße in Haan (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 188 "Südliche Robert-Koch-Straße II"), Peutz Consult, 21.09.2017

61/197/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Änderung Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr

Anlage 2 Berechnungsunterlagen FFw Stadt Haan

32-2/057/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Änderung Gebühren Brandverhütungsschau

32-2/058/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Gutachterliche Stellungnahme

32-2/059/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 4. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

10/136/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

60/032/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Satzungstext Abfallentsorgungsgebühren

Anlage 2: Satzungstext Abfallentsorgungssatzung

Anlage 3: Gebührenkalkulation 2018 und 2019

60/033/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Satzungstext Abfallentsorgungsgebühren (geändert)

Anlage 2: Satzungstext Abfallentsorgungssatzung (nicht geändert)

Anlage 3: Gebührenkalkulation 2018 und 2019 (geändert)

60/033/2017/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Satzungstext

Anlage 2: Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2018 und 2019

Anlage 3: Gebührenkalkulation Winterdienst 2018 und 2019

60/034/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Satzungstext (geändert)

Anlage 2: Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2018 und 2019 (geändert)

Anlage 3: Gebührenkalkulation Winterdienst 2018 und 2019 (geändert)

60/034/2017/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Satzungstext Gebührensatzung

Anlage 2: Satzungstext Friedhofssatzung

Anlage 3: Gebührenkalkulation 2018 und 2019

60/035/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Satzungstext

Anlage 2: Gebührenkalkulation 2018 und 2019

60/036/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Satzungstext (geändert)

Anlage 2: Gebührenkalkulation 2018 und 2019 (geändert)

60/036/2017/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Satzungstext

Anlage 2: Gebührenkalkulation 2018 und 2019

60/037/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Entwurf Satzungstext für eine Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB mit beigefügtem Übersichtsplan über den Geltungsbereich der Satzung im Bereich "Haan Windhövel – Neuer Markt"

Anlage 2: Begründung für den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Windhövel – Neuer Markt"

61/206/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

50/001/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Schreiben der Verwaltung vom 02.11.2017

Anlage 2 - Schreiben der Caritas vom 08.11.2017

50/002/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Antrag des Demenznetzwerkes

50/005/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Personalentwicklung Feuerwehr 2018ff

10/125/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/126/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/127/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/128/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/130/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Schreiben LVR

Anlage 2 Stellungnahme LVR

10/131/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/133/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

51/003/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

51/003/2017/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag WLH 081117 HH2018 Außendienst OA

Verkehrsüberwachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

PM Haushalt 2018 CDU

Vorlage

20/079/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Produkte SUVA

20/070/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Produkte WLSTA

20/071/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Produkte BVFOA

Veränderungsantrag zu 020410.528190 - Kreisleitstelle Aufwand

Veränderungsantrag zu 020410.571100 - Kreisleitstelle Abschreibung

Veränderungsantrag zu 020410.783130 - Kreisleitstelle Invest

20/072/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1

Ergänzung - Antwort zur Anfrage WLH

51/004/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Antrag CDU Medienentwicklugnsplanung - Haushalt 2018

Antrag Mensa Don-Bosco-Schule

Produkte BKSA

Antrag Musikschule

Anlage Antrag Musikschule

40/005/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag WLH 101217 Neubesetzung von Ausschüssen

AntragAfD 291117 Neubesetzung von Ausschüssen

Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage CDU 211117 Haushalt 2018

Anfrage GAL 041217 Glyphosateinsatz in Haan

Anfrage SPD 011217 Fraktionsvorsitzendenrunde

Antwort zur Anfrage der CDU 211117 Haushalt 2018

Schreiben Kreis Mettmann Neandertalweg

Stellungnahme IHK zu HH2018

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragerecht für Einwohner

Ö 2 VO1 Dok.TextePrüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Anordnung von Tempo 30 auf Straßen im Stadtgebiet von Haan

Ö 3 VO3 Dok.TexteJahresabschluss 2016

Ö 4 VO1 Dok.TexteErgebnisverwendung Jahresabschluss 2016 der Stadt Haan

Ö 5 VO3 Dok.TexteEntlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2016

Ö 6 VO3 Dok.TexteAnzahl der Ratsmitglieder zur nächsten Ratsperiode

Ö 7 VO2 Dok.TexteÄnderung der Hundesteuersatzung

Ö 8 VO2 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnunghier: Teilnahme fraktionsloser Ratsmitglieder an den Fraktionsvorsitzendenbesprechungen der Stadt Haan

Ö 9 VO1 Dok.TexteBaulandmanagement/ Baulandbeschluss

Ö 11 VO3 Dok.TexteKostenersatz- und Entgeltsatzung bei Einsätzen der Feuerwehr

Ö 12 VO2 Dok.TexteGebührensatzung für die Brandverhütungsschau

Ö 13 VO2 Dok.TexteTechnische Erneuerung der Feuer- und Rettungswachehier: Vorstellung des Projektes durch den Gutachter

Ö 14 VO2 Dok.Texte4. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Haan

Ö 15 VO1 Dok.TexteÄnderungen in den Gebührenbedarfsberechnungen

Ö 16 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019

Ö 16.1 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019hier: 1. Ergänzung

Ö 17 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die 45. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ö 17.1 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die 45. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebührenhier: 1. Ergänzung

Ö 18 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof und über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof

Ö 19 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019

Ö 19.1 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019hier: 1. Ergänzung

Ö 20 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für die Jahre 2018 und 2019

Ö 21 VO3 Dok.TexteErlass einer Vorkaufsrechtsatzung für ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Windhövel – Neuer Markt" (Vorkaufsrechtsatzung)hier: Satzungsbeschluss

Ö 22 VO1 Dok.TexteSprachförderung für Erwachsene für die Stufe A2

Ö 23 VO3 Dok.TexteVerlängerung der Zuschussgewährung zum Betreuungsmanagement 1. Quartal 2018

Ö 24 VO2 Dok.TexteEinrichtung eines Stellenanteils zur Geschäftsführung des Demenznetzwerkes- Antrag des Demenznetzwerkes vom 23.10.2017

Ö 25 VO2 Dok.TextePersonalentwicklung der Feuer- und Rettungswache in den Jahren 2018 ff.Darstellung der Wachleitung

Ö 26 VO10 Dok.TexteStellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2018

Ö 26.1 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle im Produkt 110210 (Unterhaltung Abwasseranlage, Kanalkolonne)

Ö 26.2 VO1 Dok.TexteEinrichtung eines Stellenanteils von 0,5 in der Sachbearbeitung Vergabestelle (Amt 60)

Ö 26.3 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Stelle „Baumkontrolle und Überwachung der Straßenaufbrüche“ im Stellenplan 2018

Ö 26.4 VO1 Dok.TexteHaushalt / Stellenplan 2018Einrichtung einer Stelle im Pflegekinderdienst in Vollzeit, EG S 14

Ö 26.5 VO3 Dok.TexteHaushalt / Stellenplan 2018Einrichtung einer weiteren Stelle in der städtischen Kindertageseinrichtung in Vollzeit

Ö 26.6 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer neuen Teilzeitstelle (20Std) Aufgabengebiet OGS – Steuerung, Controlling, Verwaltung

Ö 26.7 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Stelle in Teilzeit für den hauswirtschaftlichen Bereich in der städtischen Kindertageseinrichtung

Ö 26.7.1 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Stelle in Teilzeit für den hauswirtschaftlichen Bereich in der städtischen Kindertageseinrichtunghier: Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss am 16.11.2017

Ö 26.8 2 Dok.TexteAntrag der WLH-Fraktion vom 08.11.2017hier: mehr Außendienst im Ordnungsamt

Ö 27 VO2 Dok.TexteBeratung des Haushaltsplanentwurfes 2018

Ö 27.1 VO2 Dok.TexteHaushaltsplanberatung 2018; Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr

Ö 27.2 VO2 Dok.TexteHaushaltsplanberatung 2018; Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Stadtmarketing und Tourismus

Ö 27.3 VO5 Dok.TexteHaushaltsplanberatung 2018; Bau, Vergabe, Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten

Ö 27.4 VO17 Dok.TexteHaushaltsplanberatungen 2018; Soziales und Integration

Ö 27.5 VO3 Dok.TexteBeratung des Haushaltes 2018, des Stellenplanes 2018 und Haushaltssicherungskonzepts bis 2020 für den Bereich des Jugendamtes

Ö 27.6 VO6 Dok.TexteHaushaltsplanberatungSchul- und Sportangelegenheiten

Ö 28 3 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen

Ö 29 5 Dok.TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 30 1 Dok.TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 43 gesperrte Information