SessionNet | Rat - 11.05.2026

Sitzung

RAT/008/2026

Gremium

Rat

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

11.05.2026

Zeit

17:00-17:57 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Befangenheitsmitteilungen
Ö 2	Fragerecht für Einwohner_innen
Ö 3	Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Ö 4	Bestellung zur Kämmerin der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/026/2026	Vorlage
Ö 5	Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Gartenstadt Haan am 14.09.2025 bzw. der Stichwahl am 28.09.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0	32/001/2025	Vorlage
Ö 6	Feststellung gem. § 40 KWahlG NRW der Wahl des Rates der Gartenstadt Haan am 14.09.2025 hier: Ergänzungsvorlage / Korrektur Beschluss: einstimmig beschlossen	32/002/2025/1	Vorlage
Ö 7	Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Senior(inn)enbeirats der Gartenstadt Haan am 14.09.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	32/003/2025	Vorlage
Ö 8	Wiederaufnahme der finanziellen Bezuschussung für Gastronomiebetriebe zur Haaner Kirmes in den Haushaltsjahren 2026 und 2027 hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 17.04.2026 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	ANT/045/2026	Antrag
Ö 9	Antrag auf Einrichtung eines Arbeitskreises Städtepartnerschaften für die Ratsperiode 2025-2030 hier: Antrag der GAL-Fraktion vom 16.04.2025 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	ANT/046/2026	Antrag Antrag GAL 160426 Einrichtung Arbeitskreis Stdtepartnerschaften (Original)
Ö 10	Spielflächenbedarfswert Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 11, Enthaltung: 0	51/128/2025	Vorlage
Ö 11	4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Haan über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städt. Waldfriedhof in Haan (Rhld.), Leichlinger Straße (Friedhofssatzung) vom 11.09.2015 hier: Aufhebung der 4. Änderungssatzung und Beschluss der 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Haan über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städt. Waldfriedhof in Haan (Rhld.), Leichlinger Straße (Friedhofssatzung) vom 11.09.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/001/2025/1	Vorlage Anlage: 5. Änderungssatzung Friedhofsatzung
Ö 11.1	4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Haan über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städt. Waldfriedhof in Haan (Rhld.), Leichlinger Straße (Friedhofssatzung) vom 11.09.2015	60/001/2025	Vorlage 4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
Ö 12	11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof in Haan (Friedhofsgebührensatzung) vom 24.10.2003 hier: Aufhebung der 11. Änderungssatzung und Beschluss der 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof in Haan (Friedhofsgebührensatzung) vom 24.10.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/090/2025/1	Vorlage 12. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
Ö 12.1	11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof in Haan (Friedhofsgebührensatzung) vom 24.10.2003	60/090/2025	Vorlage Anlage 1 11. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung städt. Waldfriedhof 2026 Anlage 2a Gebührenbedarfsberechnung städt. Waldfriedhof 2026 geprüft Anlage 3 Betriebskostenabrechnung städt. Waldfriedhof 2024
Ö 13	8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan vom 18.11.2015 hier: Aufhebung der 8. Änderungssatzung und Beschluss der 9. Änderungssatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan vom 18.11.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/089/2025/1	Vorlage 9. Änderungssatzung Rettungsdienstgebühren
Ö 13.1	8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan vom 18.11.2015	60/089/2025	Vorlage 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan
Ö 14	9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Marktgebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Haan (Marktgebührensatzung) vom 18.12.1991 hier: Aufhebung der 9. Änderungssatzung und Beschluss der 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzungüber die Erhebung von Marktgebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Haan (Marktgebührensatzung) vom 18.12.1991 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/085/2025/1	Vorlage 10. Änderungssatzung Marktstandgebühren
Ö 14.1	9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Marktgebühren auf dem Wochenmarkt der Stadt Haan (Marktgebührensatzung) vom 18.12.1991	60/085/2025	Vorlage Anlage 1 9. Änderungssatzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung Wochenmarkt 2026 Anlage 3 Betriebskostenabrechnung Wochenmarkt 2024
Ö 15	Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32/005/2025	Vorlage Anlage: Parkgebührenordnung neue Fassung Anlage für die Ratssitzung am 11.05.2026: Parkgebuehrenordnung neue Fassung Stand 27.04.2026
Ö 16	Gebührenbedarfsberechnung 2026 für die Kirmesstandgebühren der Stadt Haan Beschluss: zur Kenntnis genommen	60/088/2025	Vorlage Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung Haaner Kirmes 2026 Anlage 2 Betriebskostenabrechnung Haaner Kirmes 2024
Ö 17	Jahresabschluss der Stadt Haan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	14/005/2025	Vorlage Kurzband Entwurf Jahresabschluss 2024 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2024 Stellungnahme der Kämmerin zum Prüfbericht Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses für den Rat (Entwurf)
Ö 18	Beteiligungsbericht 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/167/2025	Vorlage Beteiligungsbericht Nachweis gem. § 116a GO
Ö 19	Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2024 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/168/2025	Vorlage
Ö 20	Auflösung der Bilanzierungshilfe nach NKFCUIG Beschluss: einstimmig beschlossen	20/154/2025	Vorlage
Ö 21	Wahl der Stellvertretungen für den Vorsitz im Verwaltungsrat der Stadt-Sparkasse Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	I/003/2025	Vorlage
Ö 22	Entsendung eines Vertreters der Stadt Haan in die Generalversammlung der regioIT Beteiligungsgenossenschaft eG. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0	I/002/2025	Vorlage
Ö 23	Wahl einer stellvertredenen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III Nord/Gruiten Beschluss: einstimmig beschlossen	32/006/2025	Vorlage
Ö 24	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Haan (neue Fassung nach Beratung und Beschluss Rat 03.02.2026) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/017/2025/1	Vorlage Anlage: Hauptsatzung der Stadt Haan neue Fassung mit Änderungen Stand 29.01.2026 Anlage für die Ratssitzung 11.05.2026: Hauptsatzung der Stadt Haan Stand: 23.04.2026
Ö 25	Personalangelegenheiten hier: Erlaubnis für die private Nutzung eines Dienstwagens durch den Bürgermeister Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltung: 5	10/015/2025	Vorlage
Ö 26	Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 25.01.2026 hier: Ergänzungsvorlage zur Sitzung des Rates am 11.05.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	32/007/2026/1	Vorlage
Ö 26.1	Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 25.01.2026	32/007/2026	Vorlage Anlage: vorläufiges amtliches Ergebnis des Bürgerentscheides vom 25.01.2026
Ö 26.2	Dringlichkeitsantrag: WLH-Fraktion für AG Rathausneubau : Gemeinsam zeitnah neue Wege erarbeiten! - interfraktionell mit Aktiven der BI hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 26.01.2026 (nachrichtlich aufgenommen)
Ö 26.3	Umsetzung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 25. Januar 2026 – Einsetzung einer „Projektgruppe Neues Rathaus“ hier: Antrag der fraktion Bürger Union vom 26.01.2026 (nachrichtlich aufgenommen)
Ö 26.4	Grundsatzbeschluss Rathausneubau hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2026 (nachrichtlich aufgenommen)
Ö 27	Abbau einer Betreuungsgruppe (Gruppenform I - Kinder im Alter von zwei Jahren bis zum Schuleintritt) in der städtischen Kita Am Sandbach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltung: 0	51/003/2025	Vorlage Anlage: Belegung Kindertagesstätten 2026 / 2027 Elternbrief Kita Am Sandbach Anlage Finanzielle Auswirkungen Gruppenschließung Kita Am Sandbach
Ö 28	Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/022/2026	Vorlage Anlage: Entwurf der neuen Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Haan Anlage für die Ratssitzung am 11.05.2026: Zuständigkeitsordnung Stand 27.04.2026 (veraltet) Anlage für die Ratssitzung am 11.05.2026: Zuständigkeitsordnung Stand 11.05.2026
Ö 29	Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan hier: Ergänzungsvorlage (Version nach Beratung und Beschluss Rat 24.03.2026) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/025/2026/1	Vorlage Anlage 1: Entwurf der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan Anlage 2: Vorschlag WLH 210126 Formulierungsvorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung Anlage 3: Vorschlag SPD 030226 Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung Anlage für Ratssitzung am 11.05.2026: Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan Stand 27.04.2026 (veraltet) Anlage für Ratssitzung am 11.05.2026: Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan Stand 11.05.2026
Ö 30	Förderung des Ehrenamtes Beschluss: einstimmig beschlossen	32/011/2026	Vorlage
Ö 31	Ergänzungsvorlage zur Optimierung der Fortbildungsplanung und gezielte Stärkung moderner Arbeitsbedingungen Beschluss: einstimmig beschlossen	20/005/2026/1	Vorlage
Ö 31.1	Optimierung der Fortbildungsplanung und gezielte Stärkung moderner Arbeitsbedingungen	20/005/2026	Vorlage 2026-02-22 Fortbildungen Ansatz - AO - Differenzen - Ansätze 2026
Ö 32	Bürgerantrag gem. §24 GO NRW -Springerpool zur Sicherung von Unterricht und OGS an Haaner Grundschulen ab 01.11.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	II/086/2026	Vorlage
Ö 33	Kita-Bedarfsplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltung: 0	51/007/2026	Vorlage Anlage 1 Kindertagesstättenbedarfsplanung 2026 27 FINAL Anlage 2 Detailaufschlüsselung Betreuungsplätze 2026 2027 FINAL
Ö 34	Satzung für das Jugendamt Beschluss: einstimmig beschlossen	51/006/2026	Vorlage Satzung Jugendamt Stand 24.03.26 Satzung Jugendamt Synopse Stand 24.03.26 TOP 7 Satzung JA (veraltet) TOP 7 Synopse Satzung JA (veraltet)
Ö 35	Neubauvorhaben GGS Unterhaan Evaluation der Schulentwicklungsplanung hier: Ergänzungsvorlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen	40/001/2025/1	Vorlage Diagramm Schülerzahlen
Ö 36	Ergänzungsvorlage Musikschule Haan e.V. - Zuwendungsantrag für 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 13	20/014/2026/1	Vorlage
Ö 36.1	Musikschule Haan e.V. - Zuwendungsantrag für 2026	20/014/2026	Vorlage Anlage 1 2026-01-29 Zuwendungsantrag Anlage 2 2026-01-29 Haushaltsplanung
Ö 37	Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/070/2025	Vorlage Umsetzungsplan Quartier Haan Mitte/Ost/West
Ö 38	Gebührensatzung städtische Unterkünfte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltung: 0	50/006/2026	Vorlage Anlage 1 Gebührenkalkulation Unterkünfte Anlage 2 Gebührenverzeichnis Anlage 3 Satzung Anlage 4 Originalsatzung mit Änderungen Anlage 5 Bericht KoPart Anlage 6 Bestandsliste städtische Unterkünfte
Ö 39	Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt Haan – Standortbetrachtung hier: Ergänzungsvorlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen	50/009/2026/1	Vorlage Anlage: Standortbetrachtung Unterkünfte aktualisiert
Ö 39.1	Antrag zu Aufhebung Ratsbeschluss vom 25.10.2022 zur Flüchtlingsunterkunft Kampheider Straße - alle Finanzmittel dazu aus HH2026 herausnehmen hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 19.03.2026
Ö 40	Vorstellung des aktualisierten Straßen- und Wegekonzeptes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 9, Enthaltung: 0	66/002/2026	Vorlage Anlage 1 Liste Muster Ministerium beitragspflichtige Maßnahmen Stand Januar 2026 Anlage 2 Liste Muster Ministerium beitragsfreie Maßnahmen Stand Februar 2026 Anlage 3 Liste des Straßen- und Wegekonzepts Stand Januar 2026 (investiv)
Ö 41	Bebauungsplan Nr. 201 "Düsseldorfer Straße / östlich Schlehdornweg"; 48. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Düsseldorfer Straße /östlich Schlehdornweg im Parallelverfahren nach § 8 (3) BauGB - hier: erneuter Aufstellungsbeschluss, Konkretisierung der Planungsziele, Beschluss einer Veränderungssperre - Ergänzungsvorlage für den Rat am 11.05.2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	61/007/2026/2	Vorlage
Ö 41.1	Bebauungsplan Nr. 201 "Düsseldorfer Straße / östlich Schlehdornweg"; 48. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Düsseldorfer Straße /östlich Schlehdornweg im Parallelverfahren nach § 8 (3) BauGB - hier: erneuter Aufstellungsbeschluss, Konkretisierung der Planungsziele, Beschluss einer Veränderungssperre	61/007/2026	Vorlage Anlage 1 Abgrenzung BP201 Anlage 2 Veränderungssperre Nr28 BP201
Ö 41.2	Bebauungsplan Nr. 201 "Düsseldorfer Straße / östlich Schlehdornweg"; 48. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Düsseldorfer Straße /östlich Schlehdornweg im Parallelverfahren nach § 8 (3) BauGB - hier: erneuter Aufstellungsbeschluss, Konkretisierung der Planungsziele, Beschluss einer Veränderungssperre	61/007/2026/1	Vorlage
Ö 41.3	Möglichkeit der Ansiedlung eines Drogeriemarkts Düsseldorfer Str. 86 - Rechtsstreit und weiteren Stillstand verhindern hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 16.03.2026
Ö 42	Bebauungsplan Nr. 204 "Dieker Straße / Grünstraße" - hier: 1. Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen gem. §§ 3 (1), 4 (1), 3 (2), 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/004/2026	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Stand Satzung Anlage 3 textliche Festsetzungen Stand Satzung Anlage 4 Begründung Stand Satzung Anlage 5 Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 6 Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung Anlage 7 Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Trägerbeteiligung Anlage 8 BP204 Checkliste Klimaschutz in der Stadtplanung
Ö 43	Grundsatzbeschluss zur Anwendung des "Bau-Turbos" in der Stadt Haan hier: Ergänzungsvorlage für den Rat am 11.05.2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltung: 6	61/006/2026/1	Vorlage
Ö 43.1	Grundsatzbeschluss zur Anwendung des "Bau-Turbos" in der Stadt Haan	61/006/2026	Vorlage Anlage Änderung Zuständigkeitsordnung
Ö 43.2	Antrag zum HFA am 17. März 2026, TOP Ö11 Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Bau -Turbos hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2026
Ö 43.3	HFA / Rat : Top "Grundsatzbeschluss zur Anwendung des "Bau-Turbos" hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 11.03.2026
Ö 44	Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	66/001/2026	Vorlage Anlage 1 Synopse zur neuen Abwasserbeseitigungssatzung Anlage 2 Muster Abwasserbeseitigungssatzung Anlage 3 Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Haan
Ö 45	Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe Beschluss: einstimmig beschlossen	32/010/2026	Vorlage Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über allgemeine Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe Anlage für die Ratssitzung am 11.05.2026: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über allgemeine Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe Stand 27.04.2026
Ö 46	Änderung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/030/2026	Vorlage Anlage 1: Ehrenordnung Neue Fassung Stand 2026 Anlage für die Ratssitzung am 11.05.2026: Ehrenordnung Neue Fassung Stand 27.04.2026
Ö 47	Erhöhung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung während der vorläufigen Haushaltsführung Beschluss: einstimmig beschlossen	20/019/2026	Vorlage
Ö 48	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2026 (Einbringung) Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/200/2025	Vorlage Anlage 1: Stellenplan Teil A: Beamtinnen/Beamte Anlage 1: Stellenübersicht Teil A: Aufteilung nach der Gliederung - Beamtinnen/Beamte- Anlage 1: Stellenplan Teil B: Tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan Teil B: Tariflich Beschäftigte Entgeltordnung S Anlage 1: Stellenübersicht Teil B: Aufteilung nach der Gliederung - Tariflich Beschäftigte- Anlage 1: Stellenübersicht Teil C: Dienstkräfte in der Ausbildungszeit Anlage 2: Stellenverteilung auf die einzelnen Produkte Anlage 3: Erläuterungen zu den Veränderungen gegenüber dem Vorjahr
Ö	Energiesparmanager/in Kitas und Schulen, Stellennummer 03/4 mit KU-Vermerk versehen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2026
Ö	Antrag zum Stellenplan - Wegfall von kw-Vermerken hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2026
Ö 48.1	Stellenplan 2026 hier: 1,0 VZÄ Einsatzführungsdienst & Brandschutzdienststelle sowie 1,0 VZÄ Einsatzführungsdienst & Sachbearbeitung Technik, Rettungsdienst Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/196/2025	Vorlage
Ö 48.2	Stellenplan 2026 hier: Zusätzlicher Stellenanteil von 1,0 VZÄ in der Asylsachbearbeitung (EG 9b) Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/197/2025	Vorlage
Ö 48.3	Stellenplan 2026 hier: zusätzlicher Stellenanteil von 1,0 VZÄ für die technische Sachbearbeitung in der Bauaufsicht Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/199/2025	Vorlage
Ö 48.4	Stellenplan 2026 hier: zusätzlicher Stellenanteil von 1,0 VZÄ für die Sachbearbeitung im Brandschutz/Sonderbauten Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/198/2025	Vorlage
Ö 48.5	Stellenplan 2026 hier: Zusätzlicher Stellenanteil von 0,5 VZÄ für die juristische Sachbearbeitung und Unterstützung des Antikorruptionsbeauftragten und Geheimschutz-beauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/021/2026	Vorlage
Ö 49	Ergänzungsvorlage Einbringung Haushaltsplanentwurf 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/004/2026/1	Vorlage Haushaltsplanentwurf der Stadt Haan Stand 11.05.2026
Ö 49.1	Einbringung Haushaltsplanentwurf 2026	20/004/2026	Vorlage Haushaltsplanentwurf der Stadt Haan 2026 2.0
Ö 49.2	Begrenzung des Kreisumlagebedarfs im Kreishaushalt 2026 hier: gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, WLH, GAL, FDP und Bürger Union
Ö 49.3	Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2026 zur Verkürzung der Einsatzzeiten und Kürzung des Haushaltsansatzes im Produkt 100400	II/088/2026	Vorlage Anlage Antrag der CDU Fraktion 02032026
Ö 50	Hebesatzänderungssatzung 2026 für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer der Stadt Haan	20/002/2026/1	Vorlage 2026-02-03 SB 048 - Umfrageergebnis Grundsteuer 2026-02-03 SB 048 - Umfrageergebnis Grundsteuer - Anlage 2026-03-10 StGB-Schnellbrief VG Ddorf zur Grundsteuer
Ö 50.1	Hebesatzänderungssatzung 2026 für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen	20/002/2026	Vorlage ENTWURF Hebesatzsatzung 2026 Grund- u. Gewerbesteuer
Ö 50.2	Antrag auf Beibehaltung der mit Ratsbeschluss vom 04.02.2025 beschlossenen Differenzierung des Hebesatzes zur Grundsteuer B (HFA/Rat 17./24.3.26) hier: Antrag der GAL-Fraktion vom 05.03.2026
Ö 51	Neubesetzung von Ausschüssen (Beschluss über den derzeitigen Stand der Gremienbesetzungen) Beschluss: einstimmig beschlossen		Besetzung Rat und Ausschüsse 2025 2030 Stand 070526
Ö	Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 27.04.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	ANT/049/2026	Antrag
Ö	Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 01.05.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	ANT/050/2026	Antrag
Ö	Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.05.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	ANT/051/2026	Antrag
Ö	Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 15	ANT/052/2026	Antrag Antrag SPD 090526 Neubesetzung von Ausschüssen (Original)
Ö 52	Beantwortung von Anfragen
Ö	Stand Umsetzung Beschlusslage zum Heidfeld - Nr.12 seit rd. 20 Jahren unbewohntes / unbewohnbares städtisches Gebäude hier: Anfrage der WLH-Fraktion	ANF/070/2026	Anfrage Antwort Vw zu Anfrage WLH 150426 Umsetzung Beschlusslage Heidfeld
Ö	Wann ist die E-Ladestation auf dem Rathausparkplatz wieder nutzbar? hier: Anfrage der WLH-Fraktion vom 19.04.2026	ANF/071/2026	Anfrage Antwort Vw zu Anfrage WLH 190426 E-Ladesäule Rathausparkplatz
Ö	Anfrage Verfahrenslotse hier: Anfrage der GAL-Fraktion vom 20.04.2026	ANF/072/2026	Anfrage Antwort Vw zu Anfrage GAL 200426 Verfahrenslotse
Ö	Sperrung des Spielgerätes am Heinhauser Weg hier: Anfrage der CDU-Frakion vom 05.05.2026	ANF/074/2026	Anfrage
Ö 53	Mitteilungen		Mitteilung Vw 210426 Erweiterung Änderung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung Haan
Nicht öffentlicher Teil:
N 54	gesperrte Information
N 55	gesperrte Information
N 55.1	gesperrte Information
N 56	gesperrte Information
N 57	gesperrte Information
N 58	gesperrte Information
N 59	gesperrte Information
N 60	gesperrte Information

Informationen

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