Sitzung
RAT/009/2010
Gremium
Rat
Raum
Bürgerhaus Gruiten
Datum
02.11.2010
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragerecht für Einwohner
 
Ö 2
Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/012/2010
Ö 3
Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltung: 0

 20/013/2010
Ö 3.1
Erweiterung und Sanierung der Stadtbücherei Haan, Neuer Markt
hier: Ergebnis der Baukostenkontrolle 10/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 65/026/2010
Ö 4
Antrag der UWG-Ratsfraktion: Sanierung des städtischen Haushalts

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

 10/069/2010
Ö 4.1
Internetaufruf an alle Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung an Sparvorschlägen für den Haushalt 2011

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

 
Ö 5
Schulstandort Grundschule Unterhaan
a) Schulentwicklungsplanung für den Bereich Grundschulen
b) Mittelfristige Aufgabe des Gebäudes an der Bachstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 40/017/2010
Ö 6
Schließung des Jugendtreffs im Stadtteil Gruiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltung: 1

 51/024/2010
Ö 7
Errichtung eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) durch die Stadtwerke Haan GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bericht über Finanzierungsmöglichkeiten der Straßenreinigung über Grundsteuer sowie deren Vor- und Nachteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

 60/012/2010
Ö 9
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen nach § 83 Abs. 2 GO NRW, Produkte 050200 und 060320

Beschluss: einstimmig beschlossen

 51/025/2010
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2010
hier: Einrichtung einer Querungshilfe auf der B 228

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltung: 8

 66/011/2010
Ö 11
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Rücknahme der Trennung der Buslinien O1 und 792

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/038/2010
Ö 11.1
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information