SessionNet | Rat - 03.07.2012

Sitzung

RAT/023/2012

Gremium

Rat

Raum

Alte Pumpstation Haan

Datum

03.07.2012

Zeit

17:30-19:55 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Haan und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/030/2012	Vorlage
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 164 "Karl-Niepenberg-Weg" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung § 3 (2) BauGB Beschluss: zurückgestellt	61/083/2012	Vorlage Anlage 1: Beschlossener städtebaulicher Vorentwurf von April 2011 Anlage 2: Protokoll zur Bürgeranhörung vom 06.10.2011 Anlage 3: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB) mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 4: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 5: Städtebaulicher Entwurf von April 2012 Anlage 6.1: Entwurf des Bebauungsplans Nr. 164 "Düsseltalstraße/Karl-Niepenberg-Weg" Anlage 6.2: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 164 in der Fassung vom 12.06.2012 Anlage 6.3: Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung in der Fassung von Mai 2012 Bebauungsplanentwurf Anlage A: Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Bebauungsplanentwurf Anlage B: Artenschutzprüfung
Ö 4	Regionalplanung der Bezirksregierung Düsseldorf hier: Stellungnahme und Anregungen Beschluss: zurückgestellt	61/081/2012	Vorlage Anlage 1: Stellungnahme der Verwaltung zum Arbeitsentwurf der Leitlinien für die Regionalplanfortschreibung Anlage 2: Überlegungen zur Änderung der zeichnerischen Darstellungen des Regionalplans (Skizze)
Ö 5	Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	60/036/2012	Vorlage Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Haan
Ö 6	Pädagogische Übermittagbetreuung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/070/2012	Vorlage Entwurf Kooperationsvereinbarung Mensa Entwurf Kooperationsvereinbarung Realschule Entwurf Koopertaionsvereinbarung Gy Organigramm
Ö 7	Verfahren bei der Besetzung von Schulleiterstellen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 5	51/071/2012	Vorlage Anlage Schulkonferenz. doc
Ö 8	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/134/2012	ÄnderungHauptsatzung011109 Vorlage
Ö 8.1	Verkehrssituation auf der Düsseldorfer Straße in Höhe REWE-Markt - hier: Antrag der GAL-Fraktion vom 20.06.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/138/2012	Vorlage Antrag der GAL-Fraktion
Ö 8.2	Genehmigung Dienstreise für Ratsmitglieder nach Eu/Frankreich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltung: 0	23/065/2012	Vorlage
Ö 9	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	51/081/2012	Vorlage
Ö 10	Beantwortung von Anfragen
Ö 11	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: