Beschluss:

 

Der Erweiterung der Kindertageseinrichtung Käthe-Kollwitz-Str. 1wird zugestimmt.

Die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2018 für 30 Kitaplätze der Gruppenform III b von saldiert   95.521,84 € werden in den Haushaltsplanungen berücksichtigt.

Die anteilig anfallenden Haushaltsmittel für das Jahr 2017 in Höhe von 7.960,15 € sind im Haushaltsplan zu berücksichtigen.

Die erforderlichen einmaligen investiven Haushaltsmittel für die bauliche Herrichtung und Einrichtung sind zu ermitteln und im Haushalt 2017/2018 zu berücksichtigen.

Protokoll:

 

Die CDU befürwortet den Ausbau im U3- Bereich. Es wird die Frage gestellt, in welcher Höhe 2017 investive Mittel in den Haushalt einzustellen seien. Die Verwaltung erklärt hierzu, dass die Architektenplanung auf Kosten des Trägers erfolgte. Im Hinblick auf Detailplanungen seien die Mittel erst zu einem späteren Zeitpunkt zu konkretisieren und in die Haushaltsplanberatungen einzuschließen.

Die SPD begrüßt die Planung.

Die FDP merkt an, dass die genaueren Umstände noch nicht bekannt seien, weshalb man auch nicht genau wisse, was zu beschließen sei. Daher werde sich die FDP bei der Abstimmung enthalten.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

13 Ja  /  0 Nein  /  1 Befangen

 

AM Angelika Bachmann-Blumenrath hat wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen