Protokoll:

 

Bgo. Buckesfeld erklärt, das Technische Dezernat habe in den vergangenen Wochen bekanntermaßen andere Prioritäten gehabt und daher zur Sitzung keine Berichte erstellen können. Er schlägt vor, diese dem Protokoll beizufügen.

 

Stv. Rehm moniert, es gebe einen einstimmigen Beschluss, dass ein regelmäßiges Berichtswesen zu dieser Thematik installiert werde. Seitdem sei es noch nicht zu einem Zwischenbericht gekommen. Ihm stelle sich daher die Frage, was die Verwaltung unternehme, um Beschlüsse umzusetzen. Er verweist auf seine mehr als fristgerechte Antragstellung und meint, es sei genug Zeit zur Erstellung eines Berichtes gewesen.

 

Bgo. Buckesfeld räumt ein, ein systematisches Berichtswesen mit entsprechenden Kennzahlen zu dieser Thematik sei in der Verwaltung noch nicht eingerichtet worden, allenfalls seien „Einzelberichte“ möglich. Weiterhin sei Dezernat III nur zum Teil zuständig gewesen, das Thema eher ein gesamtstädtisches Thema.

 

Bgm. vom Bovert ergänzt, die Verwaltung habe die Stabstelle Kooperation hiermit beauftragt. Es sei das Ziel gewesen, eine Gesamtschau zu präsentieren und nicht bloß Teile des Berichtes. Daher schlage er nunmehr vor, die Thematik in der nächsten Sitzung des PlUVA ordnungsgemäß abzuarbeiten.

 

Hierzu besteht Einvernehmen.