Beschluss:

 

Der Antrag wurde als Veränderungsantrag der Politik unter den Nummern P17 – P20 beraten. à Siehe auch Beschlussliste der Haushaltsplanberatungen 2017 (Anlage 1)

 

P17

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt mit der KPB Mettmann Gespräch zu führen, mit dem Ziel, die Polizeiwache Haan in die Feuerwache Haan mit aufzunehmen, um zukünftig dauerhafte Mieteinnahmen zu generieren.

 

P18

Beschluss

In Haan werden die Parkscheinautomaten abgeschafft nach Novellierung der

Parkraumbewirtschaftung. Diese Novellierung soll das Ziel haben, im innerstädtischen Bereich zur Stärkung des Einzelhandels, eine Parkscheibenregelung für maximal 30 min einzuführen unter gleichzeitiger Stärkung der Tiefgaragenbetriebe mit Erstellung eines entsprechenden Parkleitsystems.

 

P19

Beschluss

Der Antrag befindet sich bereits in der Prüfung. Ein Beschluss sowie die Abstimmung entfallen daher.

 

P20

Beschluss

Der Antrag befindet sich bereits in der Prüfung. Ein Beschluss sowie die Abstimmung entfallen daher.

 

Protokoll:

 

Der Antrag wurde als Veränderungsantrag der Politik unter den Nummern P17 – P20 beraten.

 

Das Wortprotokoll hierzu ist daher unter TOP 9 – Veränderungsanträge der Politik P17 – P20 aufgeführt.

Abstimmungsergebnis:

 

P17

Abstimmungsergebnis

mehrheitlich abgelehnt

6 Ja / 7 Nein / 4 Enthaltungen / 1 nicht teilgenommen

 

P18

Abstimmungsergebnis

mehrheitlich abgelehnt

2 Ja / 16 Nein / 0 Enthaltungen

 

P19

Der Antrag befindet sich bereits in der Prüfung. Ein Beschluss sowie die Abstimmung entfallen daher.

 

P20

Der Antrag befindet sich bereits in der Prüfung. Ein Beschluss sowie die Abstimmung entfallen daher.