Sitzung: 14.02.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss:
Der Antrag wurde als Veränderungsantrag der Politik unter
den Nummern P17 – P20 beraten. à Siehe auch Beschlussliste der
Haushaltsplanberatungen 2017 (Anlage 1)
P17
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt mit der KPB Mettmann Gespräch zu führen, mit dem Ziel, die Polizeiwache Haan in die Feuerwache Haan mit aufzunehmen, um zukünftig dauerhafte Mieteinnahmen zu generieren.
P18
Beschluss
In Haan werden die Parkscheinautomaten abgeschafft nach Novellierung der
Parkraumbewirtschaftung. Diese Novellierung soll das Ziel haben, im innerstädtischen Bereich zur Stärkung des Einzelhandels, eine Parkscheibenregelung für maximal 30 min einzuführen unter gleichzeitiger Stärkung der Tiefgaragenbetriebe mit Erstellung eines entsprechenden Parkleitsystems.
P19
Beschluss
Der Antrag befindet sich bereits in der Prüfung. Ein Beschluss sowie die Abstimmung entfallen daher.
P20
Beschluss
Der Antrag befindet sich bereits in der Prüfung. Ein Beschluss sowie die Abstimmung entfallen daher.
Protokoll:
Der Antrag wurde als Veränderungsantrag der Politik unter den Nummern P17 – P20 beraten.
Das Wortprotokoll hierzu ist daher unter TOP 9 – Veränderungsanträge der Politik P17 – P20 aufgeführt.
Abstimmungsergebnis:
P17
Abstimmungsergebnis
mehrheitlich abgelehnt
6 Ja / 7 Nein / 4 Enthaltungen / 1 nicht teilgenommen
P18
Abstimmungsergebnis
mehrheitlich abgelehnt
2 Ja / 16 Nein / 0 Enthaltungen
P19
Der Antrag befindet sich bereits in der Prüfung. Ein Beschluss sowie die Abstimmung entfallen daher.
P20
Der Antrag befindet sich bereits in der Prüfung. Ein Beschluss sowie die Abstimmung entfallen daher.