Beschluss:

 

Die Beratungsvorlage wird in der Sitzung des BKSA am 07.06.2017 erneut auf die Tagesordnung gesetzt. In der Zwischenzeit findet hierzu eine interfraktionelle Beratungsrunde statt.

 

Protokoll:

 

Stv. Kaimer und Stv. Elker

regen an, hierzu heute keine Beschlussempfehlung abzugeben sondern ausgehend von den guten Erfahrungen bei den Kitagebühren, dies zunächst nochmal interfraktionell zu beraten.

 

Stv. Sack

Seitens der GAL-Fraktion werde eine Erhöhung der Gebühren abgelehnt. Abgesehen von der Grundidee, dass der Zugang zu Bildungsangeboten für alle Gesellschaftsschichten kostenfrei möglich sein müsse halte man es für absurd, die bestehende Satzung nach nur einem Jahr erneut zu ändern. Hier müsse ein Vertrauensschutz der Eltern Vorrang haben.

 

Auf Vorschlag von Stv. Kaimer und Stv. Elker ergeht folgender Beschluss 

Abstimmungsergebnis:

 

Mit 14 : 2 Stimmen