Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

Beschluss:

 

Nr. 1:

„Die Verwaltung wird beauftragt den Arbeitskreis Verkehrsentwicklungsplan bis zu den Osterferien einzuladen, um am Arbeitsprogramm VEP Haan Stufe II konsequent weiter zu arbeiten.“

 

Nr. 2:

„Ein Verkehrsentwicklungskonzept wie im Arbeitsplan im August 2015 abgestimmt wird in 2017 erstellt.“

 

Nr. 3:

„Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Haan sich an Arbeitsergebnissen des Facharbeitskreises maßgeblich zu orientieren in der Beschlussfassung. Die Fraktionen verpflichten sich mit Delegierten an den Sitzungen des Arbeitskreises teilzunehmen und Bedenken zu Einzelmaßnahmen frühzeitig dort interfraktionell zu beraten und abzustimmen.“


Protokoll:

Der Vorsitzende Jens Lemke lässt über die drei Beschlussteile des Antrags der Fraktion WLH getrennt abstimmen:

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1)   ohne Abstimmung, da die Einladung bereits erfolgt ist.

 

Zu 2)   einstimmig beschlossen

 

Zu 3)   mehrheitlich abgelehnt

            2 Ja / 15 Nein