Sitzung: 28.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden
Vorlage: 61/164/2017
Beschluss:
Nr. 1:
„Die Verwaltung wird beauftragt den Arbeitskreis
Verkehrsentwicklungsplan bis zu den Osterferien einzuladen, um am
Arbeitsprogramm VEP Haan Stufe II konsequent weiter zu arbeiten.“
Nr. 2:
„Ein Verkehrsentwicklungskonzept wie im
Arbeitsplan im August 2015 abgestimmt wird in 2017 erstellt.“
Nr. 3:
„Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat der
Stadt Haan sich an Arbeitsergebnissen des Facharbeitskreises maßgeblich zu
orientieren in der Beschlussfassung. Die Fraktionen verpflichten sich mit
Delegierten an den Sitzungen des Arbeitskreises teilzunehmen und Bedenken zu
Einzelmaßnahmen frühzeitig dort interfraktionell zu beraten und abzustimmen.“
Protokoll:
Der Vorsitzende Jens
Lemke lässt
über die drei Beschlussteile des Antrags der Fraktion WLH getrennt abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Zu 1) ohne Abstimmung, da die Einladung bereits erfolgt ist.
Zu 2) einstimmig beschlossen
Zu 3) mehrheitlich abgelehnt
2 Ja / 15 Nein