Beschluss:

 

Es erfolgt kein Beschluss. Es wird auf die Sondersitzung des JHA am 22.06.2017 verwiesen.

Protokoll:

1. Bg Formella räumt einen „Fehlerteufel“ in der Tabelle ein und stellt noch einmal die Betriebskosten für eine 4 gruppige Einrichtung dar. Sie sichert eine transparente Nachbearbeitung zu.

RM Endereß teilt mit, dass der Sachverhalt, wegen dem verspäteten Zugang des Schreibens der ev. Kirchengemeinde vom 23.05.2017, nicht in der Fraktion besprochen werden konnte.

Der Ausschussvorsitzende Sack äußert seinen Unmut über die Vielzahl an zusätzlichen Aufträgen, die die Beschlussfassung und Umsetzung verzögern. Er begrüßt eine schnellstmögliche Umsetzung einer der dargestellten Maßnahmen und macht deutlich, dass der Termin für die Sitzung im August zu spät sei und erinnert an den Rechtsanspruch auf einen Kita Platz.

AM Dr. Pech merkt an, das auch der Hinweis gefehlt habe, dass bei einer städtischen Trägerschaft auch der Trägeranteil von 21 % von der Stadt übernommen werden muss.

RM Elker macht deutlich, dass die SPD sich eine städtische Trägerschaft wünscht.

AM Rother schließt für den Träger der privaten Kindergruppe e.V. eine Übernahme der Trägerschaft aus.

1 Bg. Formella macht deutlich, dass die Trägerschaft für eine neue Kita ausgeschrieben werden muss, sollte die Stadt Haan nicht Träger der Kindertageseinrichtung auf einem städtischen Grundstück sein.

RM Endereß favorisiert dabei das städtische Grundstück.

AM Kirchhoff stellt Bg. Formella die Frage, ob der Bau einer Einrichtung aus städtischen Mitteln empfehlenswert  ist  oder ein Investor damit beauftragt werden soll, mit anschließender Vermietung. Bg. Formella stellt klar, dass ein Investor die finanziell schlechtere Entscheidung wäre.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich