Beschlussvorschlag:

 

Der Tagesordnungspunkt wird zur weiteren Beratung in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr verwiesen.

Protokoll:

 

Stv. Lukat beantragt für die WLH-Fraktion, diesen TOP in den Fachausschuss zu verweisen, da dieser noch keine Gelegenheit hatte sich hierzu zu äußern.

 

VA Rekindt erläutert, dass es im Fachausschuss bereits einen Grundsatzbeschluss hierzu gäbe, welcher dort auch einstimmig gefasst worden sei. Es sei daher nicht zwingend notwendig eine Empfehlung des Fachausschusses einzuholen.

 

Bgm’in Dr. Warnecke lässt daraufhin über den mündlichen Antrag der WLH-Fraktion, den TOP in die nächste Sitzung des SUVA zu verschieben, abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich