Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt den Antrag der WLH-Fraktion zur Kenntnis. Eine Beschlussempfehlung erfolgt in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr mit dem Ziel, das Ergebnis in die Haushaltsberatungen mit aufzunehmen.

Protokoll:

 

Stv. Lukat verweist auf den Antrag der WLH-Fraktion vom 31.03.2017 und weist darauf hin, dass dieser zum „Beschluss nach Beratung“ laute und nicht nur zur Kenntnis zu nehmen sei.

 

Stv. Wetterau beantragt für die CDU-Fraktion diesen Punkt in die Haushaltsberatungen mit aufzunehmen und dort zu behandeln.

 

Stv. Lukat ergänzt hierzu, dass der Beschluss für die Haushaltsgespräche gem. der Empfehlung des Tiefbauamtes zu treffen sei.

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich