Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren für die Erstellung einer 4 gruppigen Kindertageseinrichtung am Standort Erikaweg/Ohligserstr. in städt. Trägerschaft in die Wege zu leiten.


Protokoll:

1. Bg. Formella weist auf die Tischvorlage hin. Teile der Anfrage habe man bereits unter dem Tagesordnungspunkt 1 erläutern können. Aufgrund der unterschiedlichen Trägerverträge habe man sich aufgrund rechtlicher Bedenken dazu entschieden, die vertraglich geregelten Zuschüsse je Träger nicht bekannt zu geben. Auch sei klar, dass es sich um keine Vollkostenrechnung handele. Auch sei der Hinweis erlaubt, dass die Einnahmen zu den Elternbeiträgen aufgrund bestehender Infrastruktur der Standorte der Kitas, stark schwanken.

 

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GAL und WLH sind sich einig, für den Beschlussvorschlag zu stimmen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen