Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Protokoll:

Der Vors. Sack nimmt Bezug auf die per Email gestellten Fragen der GAL-Fraktion. (s. Anlage 1)

Zu Punkt 1 antwortet die Verwaltung, dass auch die Personalsituation im Jugendamt für die Entscheidung der Verwaltungsleitung maßgebend gewesen sei. Näheres dazu könne man im nichtöffentlichen Teil sagen.

Zu Punkt 2 wird erläutert, dass eine quantitative Analyse erstellt werde, unter Berücksichtigung der Fragen „Weiterentwicklung zu inklusiven Einrichtungen“ und „Flüchtlingskinder“.

Zu Punkt 3 wird darauf verwiesen, dass man wie in der Vergangenheit die Gesprächskultur mit allen Trägern fortsetzen werde.

Zu Punkt 4 lasse sich sagen, dass das nicht der Fall sein werde, da es sich im Hinblick auf die Sitzungstermine nicht realisieren lasse.

Die Leistungsbeschreibung werde man dem Vorsitzenden des JHA zukommen lassen und die werde auch in die nächste Sitzung von JHA und AG 78 einfließen.

 

Der Vors. Jochen Sack schließt daraus, dass im Haushalt Spielräume – „Platzhalter“ – für eventuell kurzfristige Maßnahmen geschaffen werden müssen.

Aus seiner Sicht sollte die Leistungsbeschreibung für die externe Vergabe auch nicht nur dem JHA Vorsitzenden zugestellt werden, sondern es müsse eine Abstimmung im gesamten JHA geben.

 

Stv. Vincent Endereß kritisiert, dass die GAL-Fraktion Dinge in den öffentlichen Teil bringe, die noch nicht veröffentlicht seien.

 

AM Dr. Reinhard Pech fragt, wie viele Geburten und wie viele Anmeldungen vorliegen. Die Verwaltung nennt zu den Anmeldungen Zahlen, weist aber darauf hin, dass es sich nur um einen momentanen Stand handele, der großen Schwankungen unterliege, weshalb diese Zahlen keine zuverlässigen Aussagen zulassen, aufgrund derer Entscheidungen zutreffen wären. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich um eine Anmeldeliste, nicht um eine Warteliste handele.

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich