Beschluss:

Die CDU-Fraktion hat Beratungsbedarf angelmeldet. Eine Beschlussempfehlung erfolgt daher nicht.

Antrag der Fraktion WLH: Radverkehrskonzept – Maßnahmenumsetzung in 2018 ff

Die CDU-Fraktion hat Beratungsbedarf angelmeldet. Eine Beschlussempfehlung erfolgt daher nicht.

Antrag der Fraktion WLH: Strategiekonzept Straßenbaumaßnahmen – Sanierung Schillerstraße in 2018

Die CDU-Fraktion hat Beratungsbedarf angelmeldet. Eine Beschlussempfehlung erfolgt daher nicht.

Antrag der Fraktion WLH: „Maßnahmen zur Förderung des Beinamens Gartenstadt“

-       Kostenfreie Grünabfallsammlung

-       Dreckweg-Woche in 2018 ff

Die CDU-Fraktion hat Beratungsbedarf angelmeldet. Eine Beschlussempfehlung erfolgt daher nicht.

Protokoll:

Seitens der CDU-Fraktion wird Beratungsbedarf angemeldet.

Der Tagesordnungspunkt wird daher ohne Beschluss in den HFA geschoben.

Nach Beratung und Abstimmung zu den 3 Anträgen der Fraktion WLH beantwortet die Verwaltung Fragen zu den Ansätzen des Ergebnis- und Finanzplans.

StOVR Doris Abel sagt für die Verwaltung zu, die Beantwortung zu den einzelnen Fragen in Schriftform bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses den Fraktionen per E-Mail zu übermitteln. Eine zusätzliche Aufnahme des Antwortkatalogs in diese Niederschrift wird seitens des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr einvernehmlich für nicht erforderlich erachtet.

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich