Sitzung: 07.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beschluss: Entscheidung ausgesetzt
Vorlage: 20/070/2017
Beschluss:
Die CDU-Fraktion
hat Beratungsbedarf angelmeldet. Eine Beschlussempfehlung erfolgt daher nicht.
Antrag der Fraktion WLH: Radverkehrskonzept – Maßnahmenumsetzung in 2018
ff
Die CDU-Fraktion hat Beratungsbedarf
angelmeldet. Eine Beschlussempfehlung erfolgt daher nicht.
Antrag der Fraktion WLH: Strategiekonzept
Straßenbaumaßnahmen – Sanierung Schillerstraße in 2018
Die CDU-Fraktion hat Beratungsbedarf
angelmeldet. Eine Beschlussempfehlung erfolgt daher nicht.
Antrag der Fraktion WLH: „Maßnahmen zur Förderung
des Beinamens Gartenstadt“
-
Kostenfreie Grünabfallsammlung
-
Dreckweg-Woche in 2018 ff
Die CDU-Fraktion hat Beratungsbedarf angelmeldet. Eine
Beschlussempfehlung erfolgt daher nicht.
Protokoll:
Seitens der CDU-Fraktion wird Beratungsbedarf angemeldet.
Der Tagesordnungspunkt wird daher ohne Beschluss in den HFA geschoben.
Nach Beratung und Abstimmung zu den 3 Anträgen der Fraktion WLH beantwortet die Verwaltung Fragen zu den Ansätzen des Ergebnis- und Finanzplans.
StOVR Doris Abel sagt für die Verwaltung zu, die Beantwortung zu den einzelnen Fragen in Schriftform bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses den Fraktionen per E-Mail zu übermitteln. Eine zusätzliche Aufnahme des Antwortkatalogs in diese Niederschrift wird seitens des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr einvernehmlich für nicht erforderlich erachtet.
Abstimmungsergebnis:
einvernehmlich