Protokoll:

AM Endereß weist in diesem Zusammenhang auf das mit heutigen Tage verabschiedeten „Kita Rettungsprogramm“ des Landtages hin.

1. Bg. Frau Formella ergänzt, dass es noch keine Ausführungsvorschriften gibt. Sie gehe aber davon aus, dass das Rettungspaket ab 2017 greift. Dieser Auffassung schließen sich auch AM Schniewind und AM Pech an. AM Pech bittet die Mittel nicht mit einem Sperrvermerk zu versehen.

 

Es besteht Übereinstimmung, dass der Antrag aufzuarbeiten ist.

 

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich