Sitzung: 23.11.2017 Sozial- und Integrationsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss:
Der Sozial- und
Integrationsausschuss empfiehlt dem HFA und Rat das Budget der
Behindertenbeauftragten zur Beseitigung von Hemmnissen/ Hindernissen im
öffentlichen Raum von 20.000 € auf 30.000 € zu erhöhen.
Protokoll:
Die
Verwaltung gibt
zu Protokoll, dass ein Antrag der Behindertenbeauftragten zur Erhöhung des
jährlichen Budgets von bislang 20.000 Euro auf 30.000 Euro vorliegt, um weitere
Barrieren beseitigen zu können.
Ebenso
wird erklärt, dass der Ansatz weiterhin in Bestimmung der
Behindertenbeauftragten liege und dieser Berichterstattung liefere. Eine
Abgrenzung zu der Mittelbereitstellung in dem Bereich der allgemeinen
Bauverwaltung/Unterhaltung sei daher gegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen