Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Sozial- und Integrationsausschuss empfiehlt dem HFA und Rat das Budget der Behindertenbeauftragten zur Beseitigung von Hemmnissen/ Hindernissen im öffentlichen Raum von 20.000 € auf 30.000 € zu erhöhen.


Protokoll:

Die Verwaltung gibt zu Protokoll, dass ein Antrag der Behindertenbeauftragten zur Erhöhung des jährlichen Budgets von bislang 20.000 Euro auf 30.000 Euro vorliegt, um weitere Barrieren beseitigen zu können.

Ebenso wird erklärt, dass der Ansatz weiterhin in Bestimmung der Behindertenbeauftragten liege und dieser Berichterstattung liefere. Eine Abgrenzung zu der Mittelbereitstellung in dem Bereich der allgemeinen Bauverwaltung/Unterhaltung sei daher gegeben.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen