Sitzung: 23.11.2017 Sozial- und Integrationsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 50/005/2017
Beschluss:
Der Sozial- und Integrationsausschuss beauftragt die
Verwaltung, für die Beratungen im HFA und Rat, eine Klärung zu einer
Zuschussleistung herbeizuführen, um das Angebot des Demenznetzwerkes
sicherzustelle. Die näheren Einzelheiten sind zunächst sehr zeitnah mit dem
Antragsteller abzustimmen.
Der Sozial- und Integrationsausschuss empfiehlt dem HFA und
Rat anstelle der Einrichtung eines Stellenanteils zur Geschäftsführung, einen
Zuschuss zu gewähren. Die Einzelheiten sind mit dem Antragsteller abzustimmen.
Protokoll:
Es
erfolgt zunächst eine Sitzungsunterbrechung zur Anhörung der Antragsteller.
Frau
Barz
berichtet, dass das Demenznetzwerk zur Zeit nur kommissarisch geleitet werde,
da man nach einer neuen Leitung für das Demenznetzwerk suche. Innerhalb des
Netzwerkes gäbe es niemanden, der diese Aufgabe federführend übernimmt.
Es
erfolgt die Beendigung der Sitzungsunterbrechung.
Die
Verwaltung erklärt,
dass der negative Beschlussvorschlag nicht im Bezug zur Aufgabenstellung und
Wichtigkeit des Demenznetzwerkes zu sehen ist.
Die
Problematik bestünde darin, dass ein Stellenanteil von mindestens 0,1 benötigt
werde. Die Unterstützung des Demenznetzwerkes
durch städtisches Personal im Umfang des Antrages, sei hinsichtlich
arbeitsrechtlicher Fragestellungen problematisch.
Nach
eingehender Debatte und Beratung im Ausschuss ergeht folgender Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen