Beschluss:

 

Der Sozial- und Integrationsausschuss beauftragt die Verwaltung, für die Beratungen im HFA und Rat, eine Klärung zu einer Zuschussleistung herbeizuführen, um das Angebot des Demenznetzwerkes sicherzustelle. Die näheren Einzelheiten sind zunächst sehr zeitnah mit dem Antragsteller abzustimmen.

 

Der Sozial- und Integrationsausschuss empfiehlt dem HFA und Rat anstelle der Einrichtung eines Stellenanteils zur Geschäftsführung, einen Zuschuss zu gewähren. Die Einzelheiten sind mit dem Antragsteller abzustimmen.

Protokoll:

Es erfolgt zunächst eine Sitzungsunterbrechung zur Anhörung der Antragsteller.

 

Frau Barz berichtet, dass das Demenznetzwerk zur Zeit nur kommissarisch geleitet werde, da man nach einer neuen Leitung für das Demenznetzwerk suche. Innerhalb des Netzwerkes gäbe es niemanden, der diese Aufgabe federführend übernimmt.

 

Es erfolgt die Beendigung der Sitzungsunterbrechung.

 

Die Verwaltung erklärt, dass der negative Beschlussvorschlag nicht im Bezug zur Aufgabenstellung und Wichtigkeit des Demenznetzwerkes zu sehen ist.

Die Problematik bestünde darin, dass ein Stellenanteil von mindestens 0,1 benötigt werde. Die Unterstützung des Demenznetzwerkes  durch städtisches Personal im Umfang des Antrages, sei hinsichtlich arbeitsrechtlicher Fragestellungen problematisch.

 

Nach eingehender Debatte und Beratung im Ausschuss ergeht folgender Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen