Beschluss:

 

Der Beschlusstext zu Nr. 1 wurde abgeändert (s.u.). Da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen bestand, sollen die Inhalte des Baulandbeschlusses in einer Sitzung des SUVA Anfang 2018 beraten werden. Es wurde getrennt abgestimmt.

 

1. Der vorgelegte Entwurf des Baulandbeschlusses der Stadt Haan wird zur Kenntnis genommen. Über die Inhalte des Baulandbeschlusses wird erneut im SUVA beraten.

2. Für die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft wird im Haushaltsplan eine Summe von 70.000 EUR aufgenommen.

Protokoll:

Der Vorsitzende Stv. Jens Lemke schlägt nach kurzer Diskussion vor, den Beschlussvorschlag 1 dahingehend abzuändern, dass seitens des Ausschusses heute der Entwurf des Baulandbeschlusses nur zur Kenntnis genommen wird. Die Diskussion habe gezeigt, dass seitens der Fraktionen noch Erörterungsbedarf über die Inhalte des Baulandbeschlusses bestehen. Hierzu ist daher Anfang 2018 erneut zu beraten.

 

Stv. Walter Drennhaus gibt für die SPD-Fraktion folgende inhaltliche Anregungen zu den Zielen des Baulandbeschlusses:

-    Förderung der Eigentumsbildung, insbesondere für Interessenten mit mittleren und niedrigeren Einkommen (sozialpolitische Zielsetzung)

-    Reduzierung des Flächenverbrauchs, 10-Punkte-Klimaschutzprogramm als Bedingung (Ökologische Zielsetzung)

-    Hinterfragung der vorgeschlagenen Zahl von 15 Wohneinheiten oder 2 Baukörpern, Konkretisierung dieser Vorgabe

 

Im Anschluss lässt der Vorsitzende Stv. Jens Lemke über die Beschlusspunkte einzeln abstimmen. (Stv. Greeff nimmt an der Abstimmung nicht teil.)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

(SUVA)

Zu 1.

einstimmig beschlossen

 

Zu 2.

mehrheitlich beschlossen

11 Ja  /  5 Nein  /  0 Enthaltungen /  1 nicht teilgenommen