Beschluss:

 

Der Beschlusstext zu Nr. 1 wurde abgeändert (s.u,). Da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen bestand, sollen die Inhalte des Baulandbeschlusses in einer Sitzung des SUVA Anfang 2018 beraten werden. Es wurde getrennt abgestimmt.

 

1. Der vorgelegte Entwurf des Baulandbeschlusses der Stadt Haan wird zur Kenntnis genommen. Über die Inhalte des Baulandbeschlusses wird erneut im SUVA beraten.

2. Für die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft wird im Haushaltsplan eine Summe von 70.000 EUR aufgenommen.

Protokoll:

 

Stv. Giebels führt aus, dass das Instrument eines Baulandmanagements auch bereits in anderen Städten erfolgreich eingesetzt werde. Diesen Vorteil sollte sich nun auch die Stadt Haan zu Nutze machen. Die im Haushalt veranschlagten Kosten von 70.000,- € wären die dafür benötigten Gründungskosten der Gesellschaft.

 

Stv. Stracke ergänzt und betont, dass es nicht darum gehe ein weiteres Aufsichtsgremium zu schaffen, sondern in Zukunft die Möglichkeit zu haben aufzuzeigen, dass die Stadt Haan nicht allein von Investoren abhängig sei.

 

Stv. Lukat erinnert daran, dass nicht nur die Gründungskosten, sondern auch die weiteren Folgekosten zu berücksichtigen seien. Sie möchte wissen wie hoch diese sein werden.

 

Bgm’in Dr. Warnecke verweist auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr im Jahr 2018, in dem die Verwaltung über das Baulandmanagement noch ausführlicher berichten wird.

Abstimmungsergebnis:

 

zu 1.

einstimmig beschlossen

 

zu 2.

mehrheitlich beschlossen

13 Ja  /  5 Nein  /  0 Enthaltungen