Protokoll:

 

StAR Ruschke-Schwinghammer

berichtet von erhöhten Geldrückflüssen im Bereich der Zuweisungen für OGS-Investitionsmaßnahmen (sog. IZBB-Mittel) die dazu führen, dass diese Mittel für Investitionsmaßnahmen an Ganztagsschulen bereit gestellt werden, die bisher noch keine IZBB-Mittel erhalten haben. Pro Schule kann ab sofort ein Höchstbeitrag in Höhe von 50.000 € beantragt werden. Die Stadt muss einen 10 prozentigen Eigenanteil erbringen. Die Mittel sind ausschließlich für die die Ausstattungen, Lehr- und Lernmittel etc. und nicht für bauliche Maßnahmen zu verwenden. Die Bewilligung erfolgt nach dem Motto „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Seitens der Verwaltung sei eine Antragstellung zeitnah beabsichtigt. Ein Termin mit den Vertretern der in Haan infrage kommenden weiterführenden Schulen wurde bereits vereinbart. Der erforderliche Ratsbeschluss soll im Wege der Dringlichkeitsentscheidung herbeigeführt werden.

 

Bgo. Formella

erläutert den Sachstand zum Konjunkturpaket II und dass die Sanierung der Sporthalle Adlerstraße hier aus Sicht der Verwaltung in der Priorität ganz oben angesehen werde.

 

In der morgigen Fraktionsvorsitzendenbesprechung werde sie zur Haushaltslage berichten, die sich aufgrund der aktuellen regionalisierten Steuerschätzung bei dem Anteil der Einkommenssteuer drastisch verschlechtern werde. Inwieweit dies Auswirkungen auf schulische Investitionen haben werde, bleibt abzuwarten.

 

AM Funk

berichtet von dem in Hilden am 26.06.2009 geplanten „Sportfest“. Haan werde hier mit einer Anzahl von ca. 600 Teilnehmern vertreten sein, was ein beachtliches Ergebnis und auch auf das besondere Engagement der Haaner Schulen zurückzuführen sei.