Sitzung: 31.01.2018 Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: 40/006/2018
Beschlussvorschlag:
1. Die Trägerschaft an der OGS an der Kath. Grundschule Don-Bosco wird ab dem 01.08.2018 durch die Stadt übernommen.
2. Das bestehende OGS-Konzept, erstellt durch Schule und SKFM als OGS-Träger, bedarf hinsichtlich der städtischen Trägerschaft einer Konkretisierung und Weiterentwicklung. Dies sowie eine konkrete Personalkostenanalyse, ergänzt um eine Sachkostendarstellung, wird im letzten Sitzungszyklus vor den Sommerferien vorgestellt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt einen
Nachtrag zum Stellenplan 2018 für die Einrichtung einer Teilzeitstelle, 20
Stunden – EG 8 / 9a, für Amt 40/“Städt. Trägerschaft Don-Bosco-Schule“ zur
nächsten Sitzung des HFA (20.02.2018) und Rat (27.02.2018), unter der
Voraussetzung einer positiven Beschlussfassung zur OGS an der Don-Bosco-Schule
unter städtischer Trägerschaft ab dem 01.08.2018 in der Sitzung des Ausschusses
für Bildung, Kultur und Sport am 31.01.2018, vorzulegen. Die Stellenbesetzung
ist für den 01.08.2018 vorgesehen.
Protokoll:
1.Bgo. Formella
erläutert die wesentlichen Eckpunkte der Vorlage und weist auf die zeitliche Abfolge hin. Der Grundsatzbeschluss sei jetzt zu fassen, damit zum einen gegenüber der Schule und dem OGS-Personal deutliche Hinweise gegeben werden, jedoch auch um die weiteren Schritte ausreichend vorzubereiten. Eine weitere vertiefte Beratung mit Vorlage einer Kostenstruktur sowie einer Konzeption werde in der Sitzung am 30.05.2018 vorgelegt.
Unter Bezugnahme auf den am Vortag stattgefundenen UAOPC teilte sie mit, dass es dort ein mehrheitliches Votum dafür gegeben habe, die notwendige Personalressource im Pädagogischen Bereich zur Koordination der städtischen OGS und Qualitätssicherung an allen OGS-Standorten bereits in diesem Jahr bereit zu stellen und hierfür nicht den Stellenplan 2019 abwarten zu wollen. Die entsprechende Beschlussempfehlung liegt als Tischvorlage vor.
Ergänzende Hinweise werde sie darüber hinaus in nichtöffentlicher Sitzung erteilen.
Stv. Kaimer
Positiv sei, dass dieses Ergebnis von allen Beteiligten gewünscht und getragen werde. Für die Kostenkalkulation wünsche er sich eine frühere Vorlage, möglichst vor dem Ratsbeschluss am 27.02.2018.
1.Bgo. Formella
Dies sei zeitlich nicht zu leisten. Dennoch sei eine Positionierung unter den bereits genannten Aspekten wichtig. Es stehe jedoch die Absicht, dass die städtische Trägerschaft abgesehen von der zusätzlichen Personalressource bei Amt 40 sowie entstehenden Sachkosten den Haushalt nicht mehr belasten werde als das bisher eingeplante Budget.
Stv. Sack
Die Verwaltung habe im Krisenmanagement sehr gute Arbeit geleistet. Er sei zuversichtlich, dass mit der städtischen Trägerschaft am Standort Don-Bosco eine stabile Kontinuität eintrete. Ziel sei nun, Fachpersonal zu halten und dies durch eine pädagogische Fachberatung von Beginn an flankierend zu begleiten. Die GAL-Fraktion werde dem Beschlussvorschlag, ergänzt um die Beschlussempfehlung des UAOPC, zustimmen.
Die Sprecher von CDU, SPD und WLH-Fraktion
sichern ebenfalls Zustimmung zum erweiterten Beschlussvorschlag zu.
AM Günther
Seitens der FDP-Fraktion sei man von einer städtischen Trägerschaft derzeit nicht vollends überzeugt, können sich dem jedoch anschließen.
Abstimmungsergebnis:
zu 1. und 2.
einstimmig beschlossen
zu 3.
einstimmig beschlossen
15 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen