Sitzung: 16.06.2009 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: SKA/006/2009
Beschluss:
„Das Leitbild wird zur weiteren Beratung an die einzelnen Fachausschüsse verwiesen, der HFA wird vom Ergebnis der Beratungen unterrichtet.“
Protokoll:
Stv. Pohler legt dar, der Teil A des Leitbildes könne erst beschlossen werden, wenn die Inhalte des Teils B zu aller Zufriedenheit aufbereitet seien. Daher empfehle er, die Verwaltung zu beauftragen, die Inhalte des Teils B in die entsprechenden Fachausschüsse zu verweisen. Erst dann solle eine abschließende Beschlussfassung erfolgen.
Stv. Ruppert erklärt, dem Teil A des Leitbildes könne vorbehaltlos zugestimmt werden. Der Teil B wirke teilweise mehr wie ein Wahlprogramm und nicht wie ein Leitbild, darüber aber sollten die Fachausschüsse befinden. Es sei keine Hektik geboten, um das Leitbild-Verfahren zu vollenden.
Bgm. vom Bovert erkennt Einigkeit, die einzelnen Aspekte des Teils B unter der Prämisse in die Fachausschüsse zu geben, dass dem HFA Bericht zu erstatten ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig