Beschlussvorschlag:

 

Vor dem Hintergrund der bisherigen Beschlusslage (Erweiterungsbau und Beibehalt des Altbaus im Bestand in zwei Projektphasen, somit nicht in einem Zuge) wird die in der Vorlage 65/041/2018 beschriebene Variante A beschlossen und der Erweiterungsbau autark erstellt, inklusive der Präsentation der Verwaltung in der heutigen Sitzung des BKSA zur Verbindung beider Gebäudeteile.

 

Sobald die Altbausanierung ausreichend geplant ist, erfolgt eine Betrachtung auf Basis der dann vorhandenen Planungsergebnisse. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die unterschiedlichen Alternativen inkl. eines Ersatzbaus am bisherigen Standort in zeitlicher Hinsicht darzustellen.

 

Nach Vorlage des Untersuchungsergebnisses zur PCB-Problematik werden die PCB-Sanierungs- und Entsorgungskosten und die notwendigen Sanierungsarbeiten im Altgebäude ermittelt. Auf dieser Basis wird dann ein Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen PCB-Sanierung/Abbruch sowie PCB-Sanierung/Sanierung des Altgebäudes angestellt.

Protokoll:

 

Der Vorsitzende Stv. Kaimer verweist auf den Antrag der GAL-Fraktion vom 29.05.2018, die Anträge der FDP-Fraktion vom 24.05. und 30.05.2018 sowie die Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport (BKSA) am 30.05.2018.

 

Stv. Rehm erfragt, ob eine Messung der PCB-Belastung im Anbau bereits stattgefunden hätte. Das Ergebnis dieser müsste ja in die entsprechende Ausschreibung aufgenommen werden, da eine mögliche PCB-Belastung einen deutlich höheren Aufwand für die Baufirma bedeuten würde.

 

TA Drechsler erläutert, dass dies abschließend noch nicht geprüft sei. Sie verweist jedoch darauf, dass ein entsprechendes Abbruch- und Entsorgungskonzept in jedem Fall Teil der Ausschreibung sei.

 

Stv. Zipper wünscht sich eine Aufstellung der Kosten für eine PCB-Sanierung. Aus Sicht der FDP-Fraktion seien noch zu viele Punkte offen.

 

Der Vorsitzende Stv. Kaimer führt aus, dass es im BKSA hierzu bereits eine Diskussion gegeben habe. Sollte der Beschluss wieder zurückgenommen werden, so hätte dies natürlich auch eine zeitliche Konsequenz, da dann neu ausgeschrieben werden müsste.

 

Stv. Stracke erinnert daran, dass es das Ziel sei, den Schülerinnen und Schülern schnellstmöglich geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen.

 

Stv. Zipper möchte wissen, wann die Ausschreibung hierzu stattfinde.

 

Techn. Bgo. Alparslan erläutert, dass die Ausschreibung nach Beschluss durch den BVFOA stattfinde. Eine weitere Prüfung bezüglich der PCB-Belastung finde nach den Sommerferien statt und würde ergänzend noch verbal in die Ausschreibung eingebracht werden.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen

14 Ja  /  1 Nein  /  2 Enthaltungen