Sitzung: 04.07.2018 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: 50/012/2018
Beschlussvorschlag:
1. Der Sozial- und Integrationsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt
Haan, die vorliegende Handlungsempfehlung als Leitlinie zur Entwicklung der
Seniorenarbeit/seniorengerechte Quartiersentwicklung zugrunde zu legen.
2. Der Sozial- und Integrationsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt
Haan, die Verwaltung zu beauftragen, auf Basis der Handlungsempfehlung
Maßnahmen zur Entwicklung seniorengerechter Quartiere zu ergreifen. Hierfür
sind im Rahmen der Haushaltsplanberatungen Mittel in den Haushalt 2019 einzustellen.
Protokoll:
Stv. Ruppert verweist auf seine Ausführungen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Die FDP-Fraktion halte nach wie vor daran fest und sei der Meinung, dass die vorgelegte Handlungsempfehlung für eine seniorengerechte Quartiersentwicklung den Anforderungen nicht gerecht werde.
Stv. Stracke spricht sich im Namen der SPD-Fraktion für die Handlungsempfehlung aus. Hier gehe es auch darum, die hierfür benötigten finanziellen Mittel rechtzeitig in den Haushalt einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen
33 Ja / 3 Nein / 0 Enthaltungen / 1 nicht teilgenommen