Beschluss:

 

1.    Der Haushalt 2019 für den Bereich des Jugendamtes wird entsprechend dem beigefügten Verwaltungsentwurf (Anlage 1) unter Berücksichtigung der Beratungsergebnisse/gefassten Einzelbeschlüsse des JHA am 20.11.2018 beschlossen.

 

2.    Der Stellenplan 2019 für den Bereich des Jugendamtes wird entsprechend dem Verwaltungsentwurf (s.RIS) unter Berücksichtigung der gefassten Einzelbeschlüsse beschlossen.

Protokoll:

 

AM Kirchhoff fragt bei dem Produkt 60220, Einrichtungen der Jugendarbeit nach warum bei der Zahlungsübersicht die Erläuterung bei U.1 und U.7 nicht die Höhe ausgewiesen wurde. Die Verwaltung sei doch beauftragt worden ein Förderprogramm zu erstellen.

 

StVR‘in Abel erklärt das in 2019 die Ausweisung vorgesehen sei, in 2018 jedoch noch nicht erfolgte.

 

Der Vorsitzende Stv. Sack fragt in diesem Zusammenhang bei dem Vorsitzenden des UA Spielflächenplanung Stv. Endereß nach, ob die im UA erarbeiteten Prioritäten im Haushalt aufgeführt seien.  Es seien 35.000 € in dem Haushalt eingebunden.

 

StVR’in Abel ergänzt, dass die Prioritäten im Haushalt mit aufgenommen wurden.

 

Stv. Endereß erscheinen 35.000 € für die Prioritäten auch für ausreichend.

 

AM Dr. Pech hat bei dem Produkt 60110 folgende Anmerkungen:

 

Ø  Er findet die „auskömmliche Finanzierung“ durch das Land so nicht wieder. Er bittet um Prüfung ob der Ansatz gerechtfertigt bleibt.

 

Ø  Er bittet um Erläuterung, wie die 10 Kräfte für die städtische Kita zustande kommen.

 

Ø  seiner Einschätzung nach sind die Anzahl der Tagespflegeplätze zu hoch und weist auf die Relation der Zuwendungen/Aufwendungen hin.

 

VA Fischer sichert zu, die Erläuterungen zu den Kita-Kräften nachzureichen.

 

StVR’in Abel weist auf das Kita-Rettungsprogramm hin. In 2019/2020 soll es bis zum neuen Kibiz eine Zwischenfinanzierung durch das Land geben. Über die Neugestaltung liegen bisher noch keine Erkenntnisse vor. Daher gibt es keine Veränderung.

 

Stv. Endereß teilt mit, das neue Kibitz sei im Gesetzgebungsverfahren bereits eingebracht aber noch nicht verabschiedet worden.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen