Beschluss:

 

1.    Der Beschluss des Rates zum Veränderungsantrag P16a vom 12.12.2017 wird aufgehoben.

 

2.    Die Verwaltung unterstützt den TSV Gruiten e.V. bei der Beantragung der Fördermittel aus dem Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ des Landes Nordrhein-Westfalen.

 

3.    Für die Instandsetzung und Sonderreinigung der vorhandenen Sanitäranlagen werden 50.000,- Euro in den Haushalt 2019 aufgenommen.

Protokoll:

 

Stv. Rehm erklärt sich im Vorfeld der Beratung für befangen und nimmt nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.

 

Bgm’in Dr. Warnecke verweist auf die Veränderungsmitteilung der Verwaltung vom 11.12.18 bezüglich der Sanitäranlagen. Die Verwaltung habe für die Instandsetzung der derzeitigen Sanitäranlagen Kosten in Höhe von 50.000,- Euro ermittelt. Von zusätzlichen Sanitärcontainern rate die Verwaltung ab, da für deren Aufstellung noch ein Bauantrag zu stellen wäre und sich die entsprechenden Kosten vervielfachen würden.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

35 Ja  /  0 Nein  /  0 Enthaltungen  /  1 befangen

 

Stv. Rehm hat im Vorfeld der Beratung seine Befangenheit erklärt und an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.