Protokoll:

 

StOVR Titzer stellt fest, dass die vorgelegten Zahlen zwar für den Haushalt erfreulich, aber korrekt geplant gewesen seien. Der vorhandene Überschuss sei auf die Vielzahl der derzeitigen Vakanzen zurückzuführen.

 

Stv. Lukat fragt, wie viele Kündigungen es gegeben habe.

 

StOVR Titzer erklärt die verschiedenen Kündigungen bspw. in der Kita damit, dass Erzieher schlecht bezahlt und deswegen häufig noch ein Studium aufnehmen würden. Des Weiteren würden Erzieher gerne am Wohnort arbeiten und es gebe interessante Leitungsstellen auf dem Arbeitsmarkt. Deshalb gebe es in den Kitas aktuell eine hohe Fluktuation.

 

Stv. Dr. Gräßler fragt, wie die RVK die genannte Erhöhung begründet habe. Des Weiteren möchte er wissen, von wem und wie der ehemalige technische Beigeordnete Buckesfeld bezahlt wurde und von wem die derzeitige 1. Beigeordnete im Falle einer Abwahl bezahlt werden würde.

 

StOVR Titzer erläutert bzgl. der RVK, dass bei einem Wechsel der Dienstherren Pensionsrückstellungen gezahlt würden. Das Umlageverfahren sehe vor, dass manchmal nachgezahlt werden müsse, aber manchmal auch erstattet werde. In letzter Zeit seien gut bezahlte Führungskräfte als Beamte eingestellt worden, die jetzt zu Buche schlagen würden. Die Verwaltung habe auf die Umlage und die Rückstellungen keinen Einfluss. 

Bzgl. der Frage zur 1. Beigeordneten erläutert StOVR Titzer, dass dieses noch geprüft werden müsse.

 

Stv. Lukat bittet darum, die von Stv. Dr. Gräßler erfragten Zahlen bzgl. Frau Formella zu Protokoll zu geben.

 

StOVR Titzer erläutert, dass die RVK die Bezüge berechnen müsse, wenn Frau Formella Versorgungsempfängerin werden würde. Da es noch keine Abwahl gegeben habe, könne auch noch kein Antrag auf Berechnung gestellt werden.