Beschluss:
Der Aufhebung des Sperrvermerks zu dieser
Teilmaßnahme in Produkt: 120200 ÖPNV, Konto: 537600 VRR-Umlage wird zugestimmt.
Protokoll:
Stv. Lukat verweist auf die Aussage, dass in Zusammenarbeit mit den Verkehrsbetrieben ein Arbeitskreis gebildet werden solle. Sie bittet darum, dass zu diesem Arbeitskreis jede Fraktion des Rates ein Mitglied entsenden dürfe und somit keine Fraktion außen vorbleibe.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen