Beschluss:

 

Die vorliegenden Anträge der WLH-Fraktion vom 07.04.2019 (in der geänderten Fassung – siehe Wortprotokoll), der CDU-Fraktion vom 08.04.2019 und der SPD-Fraktion vom 09.04.2019 auf Neubesetzung von Ausschüssen werden zur Kenntnis genommen.

Protokoll:

 

Bgm’in Dr. Warnecke weist die WLH-Fraktion darauf hin, dass es sich beim Unterausschuss Spielflächenleitplan um einen Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses (JHA) handelt. Entsprechend der Jugendamtssatzung können demnach nur ordentliche oder stellvertretende Mitglieder des JHA, Mitglieder im Unterausschuss sein. Sollte die WLH-Fraktion also an Frau Nadine Lütz als Mitglied im Unterausschuss Spielflächenleitplan festhalten, müsste der Antrag auf Neubesetzung von Ausschüssen entsprechend geändert werden.

 

Stv. Lukat ergänzt den vorliegenden Antrag daraufhin wie folgt:

 

„Nadine Lütz wird anstatt Sonja Lütz, stellv. sachkundige Bürgerin im JHA.“ 

Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich