Protokoll:

 

Bgo. Buckesfeld verliest schriftliche Anfragen des Stv. Dürr:

 

1. Wann genau sind die Sanierungsarbeiten an der Haltestelle Haan Markt geplant?

 

Bgo. Buckesfeld: Die Sanierungsarbeiten seien gerade erst ausgeschrieben worden.

 

2. Wie hoch belaufen sich die Kosten für die Maßnahme und wie viel davon muss die Stadt ggfls. davon tragen?

 

Bgo. Buckesfeld: Die Höhe der Kosten ist unbekannt, Straßen.NRW sei zuständig.

 

3. Warum hat die Stadtverwaltung das Angebot der Rheinbahn einer Bezuschussung der Sanierungsmaßnahme nicht hinreichend geprüft und angenommen?

 

Bgo. Buckesfeld: Ein solches Angebot der Rheinbahn hat bei der Stadt nicht vorgelegen.

 

4. Antwort entfällt im Kontext

 

5. Welche Kosten würden der Stadt entstehen, wenn an der Haltestelle Haan Markt ein dynamisches Fahrgastinformationssystem installiert würde?

 

6. Wie hoch wäre der Zuschuss von Rheinbahn / VRR für das System?

 

7. Wird ein solches Fahrgastinformationssystem installiert?

 

8. Falls nein, warum nicht?

 

Bgo. Buckesfeld erklärt, der Rat müsse entscheiden, ob er einen barrierefreien Ausbau der Haltestelle Haan Markt und die Installierung eines dynamischen Fahrgastinformationssystems wolle. Dann müsse mit einem 5-stelligen Betrag gerechnet werden, der zu 85% bezuschussungsfähig wäre.

 

AM Heinze ist sich sicher, dass dies zu einer Attraktivitätssteigerung des Haaner ÖPNV führen würde.

 

Stv. Lukat bittet sowohl um aktualisierte Messergebnisse der mobilen Geschwindigkeitsmess-Station als auch um die Aufnahme neuer Örtlichkeiten für deren Standort.

 

Dies wird von der Verwaltung im Rahmen der turnusmäßigen Vereinbarung mit dem PlUVA zugesagt.

 

Stv. Lukat fragt, ob eine Verkürzung der vereinbarten Berichts- und Neuaufnahme-Intervalle denkbar wäre.

 

Bgo. Buckesfeld erinnert daran, dass Einvernehmen im Fachausschuss darüber bestand, den Zeit- und Kostenaufwand verbindlich festzulegen. Eine Änderung der Geschäftsgrundlage zwischen PlUVA und Verwaltung sei aber jederzeit möglich.

 

In diesem Zusammenhang berichtet Stv. Straßburg über Beschwerden der Anwohner der Robert-Koch-Straße bzgl. zunehmender Durchgangsgeschwindigkeiten. Er bittet auch diesen Standort in die Messpunkte aufzunehmen.

 

Stv. Dürr erkundigt sich, ob bereits ein Gespräch mit der Stadt Erkrath bzgl. der Buslinie 786 stattgefunden habe.

 

StOBR Rautenberg legt dar, die Stadt Haan habe eine förmliche Anfrage an die Stadt Erkrath gerichtet und eine Stellungnahme in dieser Sache von der Rheinbahn eingeholt. Auf dieser Grundlage seien die politischen Gremien der Stadt Erkrath beteiligt worden. Eine erste Reaktion des Kreises gestatte die Annahme, dass dieser kein Veto gegen die Pläne einlegen werde.

 

Stv. Dürr erkundigt sich, ob von Seiten der Verwaltung etwas an der Ampelschaltung an der Kreuzung Hochdahler- / Bachstraße verändert worden sei.

 

TA Mering versichert, dass die Verwaltung an dieser Ampelschaltung keine Veränderungen vorgenommen habe. Bei dieser handele es sich um eine reine Bedarfsampel, die Schaltung liege im internen Ampelsystem begründet.