Beschluss:

 

Einvernehmlich ergeht die Bekundung diesen Antrag zur Beratung an den Schul- und Sportausschuss weiterzuleiten.

 

 

Protokoll:

 

Stv. Dürr erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Das Angebot der Rheinbahn beinhalte die Verhaltensweisen für Schüler bei Busunfällen, das sonstige Verhalten im Bus, das sichere Sitzen und Aussteigen sowie die rechtlichen Folgen von Vandalismus. Das Angebot sollte lt. Antrag heute von einem Verantwortlichen der Rheinbahn vorgestellt werden.

 

StOBR Rautenberg berichtet, die Verwaltung habe dieserhalb Gespräche mit der Rheinbahn geführt. Danach beurteile auch die Verwaltung das Projekt Busschule uneingeschränkt positiv. Ziele seien u.a. Unfallvermeidung und Verhinderung von Vandalismus. Die Mehrkosten für die Kommunen beliefen sich auf ca. 1000 € pro Tag. Evtl. könne der AK ÖPNV zu einer detaillierten Umsetzungsbeartung genutzt werden. Die Rheinbahn sieht einen möglichen Projektstart in Haan ab Herbst 2010 zum neuen Schuljahr als wahrscheinlich an.

 

Stv. Lukat schlägt eine Beteiligung des Schul- und Sportausschusses vor.

 

Bgo. Buckesfeld erklärt, die Verwaltung schlage eine Weiterleitung in den zuständigen Schul- und Sportausschuss vor.

 

Stv. Rehm erklärt für die GAL-Fraktion, diesen Antrag zu unterstützen und dankt der Verwaltung für die geleistete Vorarbeit.

 

Nach kurzer Debatte um Für und Wider einer Beteiligung des Arbeitskreises ÖPNV, kommt man überein, dass die Bündelung des Themas in einem Ausschuss angezeigt sei.

 

Stv. Goeken empfiehlt eine Rückfrage bei der Landesverkehrswacht, ob s.g. Busbegleiter eingesetzt werden könnten. Diese würden vom Land unter bestimmten Voraussetzungen auch bezuschusst.