Tagesordnungspunkt

TOP Ö 19.1: Antrag der WLH-Fraktion vom 18.06.2019
hier: Änderung der Geschäftsordnung - Aufzeichnung von Redebeiträgen

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.07.2019   RAT/034/2019 

Beschluss:

 

Der Antrag der WLH-Fraktion vom 18.06.2019 wird in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erneut zur Beratung vorgelegt.


Protokoll:

 

Stv. Lukat erläutert den Antrag der WLH-Fraktion und verweist darauf, dass dieser dem Rat in der heutigen Sitzung vorab zur Kenntnis gereicht würde und in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) erneut auf die Tagesordnung genommen werden solle.

 

Stv. Sack möchte wissen, ob sich die beantragte Änderung der Geschäftsordnung nur auf die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates oder auf alle Ausschüsse des Rates beziehen.

 

Stv. Lukat erklärt, dass sich der Antrag auf alle Ausschüsse beziehe.

 

Stv. Drennhaus führt aus, dass dieses Thema nicht neu sei, weshalb er darum bitte darüber abzustimmen, ob die Verwaltung zur nächsten Sitzung des HFA eine entsprechende Vorlage erstellen solle.

 

Bgm’in Dr. Warnecke lässt daraufhin darüber abstimmen, ob die Verwaltung hierzu bereits eine Vorlage zur nächsten Sitzung des HFA vorlegen solle.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich abgelehnt

8 Ja  /  28 Nein  /  0 Enthaltungen


Abstimmungsergebnis:

 

einvernehmlich