Beschluss:

 

Der JHA nimmt

1. die neue Wahlordnung des Jugendparlamentes und

2. die neue Geschäftsordnung

 

zur Kenntnis.

Die Wahl- und Geschäftsordnung wurde in der Sitzung des Jugendparlamentes am 24. Juni 2019 verabschiedet.

Protokoll:

 

Protokoll:

Stv. Marion Klaus fragt, warum in §7 neu der Wahlordnung keine Emailadresse genannt sei.

Der Jugendreferent Peter Burek erklärt, dass auch in der alten Fassung keine Email genannt worden sei, sondern die Homepage des Jugendparlamentes.

Emails können an ihn oder an Herrn Oelbracht als Wahlleitung geschickt werden.

 

Stv. Vincent Endereß fragt zu § 5 neu der Geschäftsordnung, welche Legislaturperiode gemeint sei. Der Text sei dahingehend missverständlich, dass es sowohl die des Rates als auch die des Jugendparlamentes sein könnte.

Die Bürgermeisterin Dr. Warnecke regt an, dass das Jugendparlament den Text dahingehend präzisieren sollte, dass die Formulierung laute „Legislaturperiode des Jugendparlamentes“.

 

Grundsätzlich könne die CDU der Änderung der Wahl- und Geschäftsordnung zustimmen, wenn aus ihrer Sicht auch bei einer Wahl in den Rat die Mitgliedschaft im Jugendparlament ganz abgelegt werden sollte, auch die beratende Mitgliedschaft.