Beschluss:

 

Der Antrag wird auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des UA ÖPNV gesetzt.

 

Bis zum Beginn der Herbstferien 2019 (14.10.2019) haben alle Fraktionen die Möglichkeit, ergänzende Fragen und Anregungen an die Verwaltung zu leiten, welche dann an die Rheinbahn AG zur weiteren Prüfung weitergeleitet werden.

 

Die Ergebnisse der Prüfungen sollen in der nächsten Sitzung des UA ÖPNV erläutert werden.

Protokoll:

 

Stv. Sack erläutert den gemeinsamen Antrag der GAL-Fraktion und des fraktionslosen Stv. Schniewind.

 

Stv. Schniewind ergänzt, dass die Forderungen in diesem Antrag auch ein Beitrag zu mehr Klimaschutz seien.

 

Stv. Zipper hält den Antrag für entbehrlich, da dieser bereits durch das generelle Arbeitsspektrum des UA ÖPNV abgedeckt werde.

 

Stv. Endereß führt aus, dass kein Klimaschutzeffekt erzielt werden könne, wenn die Busse anschließend, aufgrund der wenigen Nutzung, leer fahren würden. Sollte sich jedoch bei einigen Buslinien und Uhrzeiten ein höherer Bedarf abzeichnen, so werde man sich nicht gegen eine Taktverdichtung sperren.

 

Stv. Schniewind zeigt sich überzeugt davon, dass die Angebote derzeit nicht so genutzt werden, weil das entsprechende Angebot nicht vorhanden sei. Sobald das Angebot sich verbessere, würde dieses auch stärker genutzt werden.

 

AM Dr. Pech führt an, dass man auch alternative Angebotsformen wie Bürgerbusse oder Ruftaxen nicht außer Acht lassen sollte.

 

Der Vertreter der Rheinbahn AG, Herr Bäumken erklärt, dass die Kapazitäten für eine solch umfassende Taktverdichtung derzeit nicht vorhanden seien. Da hier viele Buslinien angesprochen werden, deren Veränderungen auch viele umliegende Städte beträfe, müsste der Auftrag an die Rheinbahn über eine regionale Entscheidung wie beispielsweise die Nahverkehrspläne erfolgen. Hier reiche ein Beschluss, welcher lediglich seitens der Stadt Haan komme, für einen solch großen Umfang nicht aus. Was jedoch seitens der Stadt machbar wäre, wären Maßnahmen, welche den ÖPNV generell beschleunigen. Dies könne beispielsweise durch Vorzugsregelungen an Ampelanlagen oder durch Busspuren erreicht werden. Allein dies könne schon dafür sorgen, dass das ÖPNV-Angebot mehr genutzt würde, ohne die Fahrpläne umgestalten zu müssen.

 

TA Böhm teilt mit, dass die Verwaltung, auch wenn dieser Antrag derzeit nur als Einbringung zu verstehen sei, bereits beim Kreis Mettmann angefragt habe, ob dieser dem Antrag so folgen könne. Nach Auskunft des Kreises Mettmann sei derzeit nicht absehbar, wann der nächste Nahverkehrsplan des Kreises Mettmann (derzeitiger Stand 2014) erarbeitet werde.

In Bezug auf die TOPs dieses Unterausschusses ÖPNV einschließlich dieses Antrags bedarf es noch vertiefender Abstimmungen zwischen dem Kreis, der Stadt Haan und der Rheinbahn sowie mit den betroffenen kreisangehörigen Städten, z. T. den Nachbaraufgabenträgern.

 

Im Anschluss wäre dann im Einzelfall zu prüfen, welcher der Maßnahmen - sofern dazu Einvernehmen hergestellt worden ist - nachträglich in den Nahverkehrsplan des Kreises aufzunehmen wären.

Der Vorsitzende Stv. Dürr regt an, dass die Fraktionen bis zum Beginn der Herbstferien (14.10.2019) Fragen und Anregungen zu diesem Antrag an die Verwaltung reichen sollen, sodass diese dann geprüft und in der nächsten Sitzung des UA ÖPNV zusammen mit dem Antrag beraten werden können.

 

Techn. Bgo. Alparslan weist darauf hin, dass die nächste Sitzung des UA ÖPNV erst 2020 und damit nach den Haushaltsplanberatungen im Dezember 2019 stattfinde.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen