Sitzung: 14.11.2019 Jugendhilfeausschuss
Beschluss:
Protokoll:
Der Leiter des Betriebshofes Herr Sbrzesny wurde entschuldigt.
AM Endereß erinnert an seine an Herrn Sbrzesny gerichtete Mail vom 02.11.2019 und fragt nach dem Sachstand der Spielplätze Kastanienweg und Steinstr.
Bmg.
Frau Dr. Warnecke berichtet, das aufgrund
personeller Engpässe der Betriebshof die nach DIN EN 1176 vorgeschriebene
Hauptinspektion der städtischen Spielplätze in diesem Jahr an einen externen
Dienstleister vergeben.
Im Rahmen der Hauptinspektion sind auf 24 von
57 untersuchten Spielplätzen etliche Mängel aufgefallen. Einige davon sind so
gravierend, dass ganze Spielgeräte aus Verkehrssicherungsgründen vorübergehend
abgesperrt, oder teilweise zurückgebaut werden mussten.
Derzeit sind 17 Spielplätze von
Teilsperrungen betroffen:
Beschreibung |
Adresse
/ Standort |
Schulen |
|
Emil-Barth-Realschule |
Realschule Walderstraße und Wiesengrundstraße |
GGS Unterhaan
|
Steinkulle |
GGS Bollenberg |
Robert-Koch-Straße |
Don-Bosco-Schule |
Thienhausener Straße |
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Parkanlagen |
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Thunbuschpark |
Bahnstraße |
Schillerpark |
Schiller Straße |
alle Spielplätze |
Haaner Bachtal |
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Andere
Spielplätze |
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Spielplatz |
Heideweg 52 |
Spielplatz |
Blumenstraße 32 |
Spielplatz |
Hahscheid 24 |
Spielplatz |
Graf von Galen Weg 24 |
Bolzplatz und Wiese |
Landstraße |
Spielplatz |
Eisenbahnstraße (am Bahnhof) |
Spielplatz |
Heinhauser Weg |
Spielplatz |
Hülsberger Busch |
Spielplatz |
Goeldeler Straße |
Spielplatz |
Suitbertus Weg |
Die Gründe für diese hohe Anzahl gravierender
Mängel sind in erster Linie das Alter der Spielgeräte. In den letzten zwei
Jahrzehnten wurden aus finanziellen Gründen nur selten neue Spielgeräte
beschafft, stattdessen wurden Altgeräte immer wieder repariert. Dazu kommen
häufig noch Vandalismusschäden.
Um den Schulbetrieb nicht unnötig lange zu
stören, wird der Betriebshof zunächst die Mängel an den Spielgeräten auf den
Schulhöfen beseitigen. Erste Spielgeräte sind bereits repariert und wieder
freigegeben.
Um
alle Mängel zeitnah zu beheben, wurde ein Teil der Arbeiten an externe
Unternehmen vergeben. Ab Ende November werden deshalb
umfangreiche Arbeiten auf den mangelhaften Spielplätzen stattfinden.
Es handelt sich hierbei um reine
Reparaturmaßnahmen mit einem geschätzten Kostenvolumen je Einzelmaßnahme
zwischen 100 und 10.000 EUR.
Diese Maßnahmen dienen der Gefahrenabwehr und
der Aufrechterhaltung des Betriebes und konkurrieren nicht mit den Empfehlungen
des Spielflächenleitplan 2025.
Es stehen für diese Maßnahmen im Haushaltsmittel
ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung.
- Umsetzung Spielflächenleitplan 2025, Priorisierung durch den
UA-Spielflächenleitplan
Für das Jahr 2019 hatte der
UA-Spielflächenleitplan die Maßnahmen Kastanienweg, Steinstraße und Adlerstraße
priorisiert. Diese Projekte mussten aufgrund des durch das Ausscheiden des
verantwortlichen Mitarbeiters sowie weiteren Personalmangels aufgeschoben
werden. Hinzu kommen die Maßnahmen aus der Hauptinspektion, deren Abarbeitung
aus rechtlichen Gründen die höchste Priorität haben muss.
Derzeit läuft das Verfahren zur Nachbesetzung
der Stelle des Gartenmeisters und wird voraussichtlich in der 48. Kalenderwoche
dieses Jahres abgeschlossen sein. Der Betriebshof geht derzeit davon aus, dass
in Folge dessen das neue Spielgerät für den Kastanienweg (Spiel-Mammut) noch in
diesem Jahr ausgeschrieben werden kann und der Spielplatz zum Frühjahr nächsten
Jahres saniert ist. Der Abbruch des
alten Spielgerätes ist bereits abgeschlossen, weitere vorbereitende Maßnahmen
erfolgen in den nächsten Wochen.
Die Maßnahmen Steinstraße und Adlerstraße können
aufgrund der Personalsituation und den zusätzlichen Sanierungsarbeiten im
Nachgang der Hauptinspektion erst im nächsten Jahr durchgeführt werden.
- Sachstand Förderantrag Haaner Bachtal
Die Verwaltung hat den Förderantrag für die Maßnahme Haaner Bachtal im
September dieses Jahres fristgerecht bei der Bezirksregierung eingereicht. Wann
mit einer Entscheidung des Fördergebers zu rechnen ist, ist der Verwaltung
derzeit nicht bekannt.