Protokoll:

 

Stv. Pohler fragt, was vor dem Hintergrund der Vorbereitungen zur Verlagerung der Grundschule Mittelhaan zur Förderschule mit dem auf dem Schulhof stehenden Container passiere. Weiterhin möchte er wissen, wie mit dem Gebäude Dieker Str. 65 verfahren werde und wie sich die Unterbringung der bisher hier ansässigen Malteser gestalte.

 

TA Eden erklärt, das Gebäude Dieker Str. 65 sei durch die Baumaßnahme an der Grundschule Mittelhaan nicht betroffen, die Leichtbauten wie der Container müssten aber abgerissen werden, weil sie nicht ortsveränderlich seien.

 

Stv. Sack möchte wissen, ob die Unterbringung des Schulbetriebs mit OGS der Grundschule Mittelhaan während der Umbauphase in der Pestalozzischule gesichert sei.

 

TA Eden führt aus, eine Begehung habe ergeben, dass der Schul- und OGS-Betrieb für die Auslagerungszeit als möglich erachtet wurde, wenn auch von eng begrenztem Spielraum ausgegangen werden müsse.

 

Stv. Kohl ist in den letzten Wochen erneut die wieder ausufernde wilde Plakatierung im Stadtgebiet aufgefallen und fragt nach der Entfernung.

 

StORR Rennert erklärt, der aktuelle in Verbindung mit den Wahlen und der Kirmes stehende personelle Engpass im Ordnungsamt mache ein sofortiges Reagieren und Entfernen der Plakate unmöglich. Diese Arbeit sei nun durch Dritte auszuführen, gegen die Verursacher würden, soweit greifbar, Bußgelder ausgesprochen. Er bitte hier um Geduld.