Sitzung: 05.03.2020 Jugendhilfeausschuss
Protokoll:
Protokoll:
Der Koordinator des Jugendparlamentes Herr Oelbracht
berichtet, das seit der Wahl des Jugendparlaments im Dezember 2019 etwa drei Monate vergangen sind. Gerne möchte
er als zuständiger Koordinator in einem Zwischenbericht alle Anwesenden auf den
neuesten Stand bringen. Die zurückliegende Wahl sei in Vorbereitung und
Durchführung für den Jugendreferenten Peter Burek und ihn einmal mehr höchst
aufwändig gewesen ist. Wie gewohnt, fand die Wahl an sechs Tagen statt (Montag
bis Samstag), die Wähler konnten ihre Stimmen auch dieses Mal in den
weiterführenden Schulen und am letzten Tag der Wahlwoche im Rathaus abgeben.
Nach der umfangreichen Vorbereitung und Werbung für die Wahl
und vor allem durch die Kandidaten ist es gelungen, von 2662 Wahlberechtigten
552 zur Stimmabgabe zu bewegen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von knapp
21 Prozent. Im Jahr 2017 lag diese Quote noch ein Prozent höher, damals waren
aber auch nur 1755 Jugendliche wahlberechtigt, von denen 388 abstimmten. Der
Zuwachs an Wählern, immerhin etwa 900 an der Zahl, erklärt sich durch die
Erhöhung des Wahlhöchstalters auf 21 Jahre. Diese Änderung der Wahlbestimmungen
erfolgte auf Wunsch der Delegierten des Jugendparlaments, das auf diese Weise
vor allem politisch interessierte junge Erwachsene ansprechen wollte – sowohl
als Kandidaten als auch als Wähler. Gewählt wurden letztlich zwölf Delegierte,
die übrigen neun Kandidaten arbeiten jetzt als beratende Mitglieder mit – so
viele wie nie zuvor.
Das Jugendparlament hat sich vorgenommen, die Wahlbeteiligung
weiter zu erhöhen. Das kann nur mit einer noch größeren Unterstützung der
Schulen geschehen. Hier zeichnet sich ein erfreulicher Trend ab: Die Lehrer
entwickeln langsam ein größeres Interesse am Thema Jugendbeteiligung. Als
positives Beispiel wurde die Gesamtschule genannt, in der der gesamte Jahrgang
der siebten Klasse (ältere Schüler gibt es derzeit noch nicht, die jüngeren
waren nicht wahlberechtigt) geschlossen im Wahllokal erschien.
Die jungen Menschen sind, nach Einschätzung des Korodinators,
nicht politikverdrossen, sondern sogar sehr an Politik interessiert. Das zeigt
sich unter anderem an Bewegungen wie „Fridays for Future“ und der Tatsache,
dass derzeit im Kreis Mettmann ein Kreisjugendrat entsteht, auch mit
Beteiligung des Haaner Jugendparlaments. Und schon jetzt befassen sich viele
junge Haaner mit den anstehenden Kommunalwahlen und sind gespannt, welche Rolle
jugendpolitische Themen spielen werden und in welcher Form die Parteien auf die
Erstwähler zugehen werden.
Das neu gewählte Jugendparlament trat am 20. Januar zu seiner
konstituierenden Sitzung zusammen. Der Koordinator teilt mit, dass die
Jugendlichen bislang sehr diszipliniert, interessiert und engagiert
mitarbeiten, Ideen einbringen und miteinander diskutieren. Davon war nicht
unbedingt auszugehen – auch angesichts der Altersspanne der Delegierten, die
zum Zeitpunkt der Wahl zwischen zwölf und 18 Jahren lag. Es hat sich aber
gezeigt, dass die Jugendlichen sehr gut miteinander zurechtkommen und weder das
Alter noch die Schulform relevant sind. Vertreten sind Schüler von Realschule,
Gymnasium, Gesamtschule und Waldorfschule sowie eine Auszubildende.
Beim Seminarwochenende Anfang Februar in Köln haben die
Delegierten und beratenden Mitglieder zahlreiche Themen gesammelt, mit denen
sie sich befassen wollen, darunter viele Aspekte des Umweltschutzes, des
Nahverkehrs, Aufklärungs- und Präventionsarbeit, aber auch eine noch stärkere
Öffentlichkeitsarbeit. Ein Projekt, das bereits in den Startlöchern steht, ist
die Taschengeldbörse. Beim Brunnenfest Ende März werden Jugendparlament und
Seniorenbeirat gemeinsam das Vorhaben präsentieren.
Der Koordinator Herr Oelbracht erteilt abschließend dem
Vorsitzenden des Jugendparlamentes, Herrn Buddich das Wort.
Dominik Buddich berichtet, dass er bereits seit 5 Jahren im Jugendparlament tätig ist. Jetzt sei er zum Vorsitzenden gewählt worden.
Das neu gewählte Jugendparlament werde noch aktiver sein als bisher. Damit soll eine größere Vielfalt erreicht werden wie z.B. im schulischen Bereich etc. Zukünftig werde man auch auf NRW Ebene aktiv sein.
Er fragt bei den Fraktionen nach, was bei den bevorstehenden Kommunalwahlen für die Erstwähler geplant sei.
Für die CDU erklärt AM Endereß, dass am.25.03. die Wahlmannschaft aufgestellt werde. Danach sehe man weiter.
AM Klaus für die SPD erteilt das Wort in dieser Frage AM Haesen als Vertreter der Juos. AM Haesen gibt bekannt, dass es hierzu einen Workshop geben werde.
AM Kirchhoff als Vertreter der FDP nimmt Anregungen gerne entgegen.
AM Lütz als Vertreterin für die WLH kann keine genauen Angaben machen. Man werde aber berichten.
Der Vorsitzende Herr Sack teilt als Vertreter der GAL mit, das der Wahlkampf im Sommer starten werde. Er sei für jede Anregung offen.